DSLV-Pressemitteilung: Durchbruch bei der gesetzlichen Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung erzielt - DSLV begrüßt Verabschiedung des Infrastruktur-Zukunftsgesetzes durch den Bundestag

Der DSLV Bundesverband Spedition und Logistik begrüßt die Verabschiedung des Infrastruktur-Zukunftsgesetzes durch den Deutschen Bundestag. Mit dem neuen Gesetz setzt die Politik ein längst überfälliges Signal für die Modernisierung der Verkehrsinfrastruktur in Deutschland und verbessert die Rahmenbedingungen für die Logistik von Gütern und Waren.

„Eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur ist Voraussetzung für funktionierende Lieferketten und damit Grundlage für wirtschaftlichen Erfolg, Versorgungssicherheit, Resilienz und Wettbewerbsfähigkeit unseres Standorts im Herzen Europas“, erklärt Frank Huster, Hauptgeschäftsführer des DSLV Bundesverband Spedition und Logistik. „Mit Geld allein werden keine Verkehrswege gebaut. Dass der Bundestag heute den Kreis der Infrastrukturvorhaben, die im überragenden öffentlichen Interesse liegen, deutlich ausgeweitet hat, ist ein starkes Bekenntnis zum Wirtschaftsstandort Deutschland.“

Richtigerweise gehören neben Schienenwegen und Bundesfernstraßen jetzt auch Lkw-Parkplätze, Flughäfen, Wasserwege und Hafenerweiterungsprojekte dazu. Damit wurden entscheidende Weichen für beschleunigte Planungs- und Genehmigungsverfahren gestellt. Grundlegend positiv ist auch, dass der Bundestag im Gesetz noch eine Stichtagsregelung aufgenommen und damit den Regierungsentwurf nachgebessert hat. So kann verhindert werden, dass einmal abgeschlossene Planfeststellungsverfahren wieder aufgerollt werden können und Projekte dadurch verzögert werden.

Huster: „Jetzt kommt es entscheidend darauf an, dass die im Gesetz angelegten Maßnahmen zügig und konsequent umgesetzt werden. Nur so können die bestehenden und zukünftigen Engpässe im Verkehrswegenetz möglichst schnell entschärft werden.“