Wir ebnen Wege.
Zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans, den Bundesverkehrsminister Dobrindt am 16. März vorstellte, nimmt der Verband Verkehrswirtschaft und Logistik NRW Stellung:
Die Infrastruktur in Deutschland ist bisher so sehr auf Verschleiß gefahren worden, dass jeden einzelnen Tag 12,6 Millionen Euro des Wertes vernichtet wurden. Das Ergebnis dieser Vernachlässigung wird in NRW besonders am Verfall der Leverkusener Brücke deutlich, die seit 2013 für Lkw nicht mehr nutzbar ist. Aber auch die Binnenschifffahrt leidet an unterdimensionierten Schleusen aus der Kaiserzeit, die Schiene klagt über rund 2.000 sanierungsbedürftige Brücken – von Engpässen bei allen Verkehrsträgern ganz zu schweigen.
Der jüngste Entwurf des Bundesverkehrswegeplans macht allerdings deutlich, dass die Politik aus ihrem Dornröschenschlaf aufgewacht ist. Besonders freut es den VVWL, dass die veranschlagten 264,5 Mrd. Euro bis 2030 nicht nach Himmelsrichtung oder Wählerschaft verteilt, sondern bedarfsgerecht eingesetzt werden sollen. NRW als Logistikland Nr. 1 war zu lange das Aschenputtel bei der Finanzverteilung des Bundes. Dass jetzt 37,4 Prozent aller Sofortmaßnahmen zur Staubeseitigung zwischen Aachen und Bielefeld eingesetzt werden sollen, klingt aus Sicht des VVWL geradezu märchenhaft. Noch zu lösen sind in diesem Zusammenhang die fehlenden Planungs- und Ingenieurs-Kapazitäten. In den kommenden Beratungen und in der ab dem 21. März beginnenden Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bundesverkehrswegeplan ist sicherzustellen, dass NRW bei den Kategorien „Vordringlicher Bedarf – Engpassbeseitigung“ und „Vordringlicher Bedarf“ wie im Entwurf vorgesehen bedacht wird. Zudem muss deutlich gemacht werden, dass diese beachtlichen Investitionen nicht nur den 600.000 Beschäftigten in der NRW-Logistik zugutekommen und für den Wirtschaftsstandort NRW lebensnotwendig sind, sondern alle Menschen in unserem Land entlasten. Die Staus verursachen nämlich nicht nur einen Verlust von Wirtschaftskraft und Freizeit, sondern erhöhen den Ausstoß von klima- und umweltschädlichen Schadstoffen ganz erheblich.
Eine erste Analyse zeigt aber auch, dass wichtige Projekte nicht adäquat berücksichtigt wurden: So ist z.B. der Lückenschluss der Autobahn 1 zwischen Blankenheim und Kelberg nicht in die Kategorie "Vordringlicher Bedarf-Engpassbeseitigung" aufgenommen worden. Auch werden noch keine Aussagen zu wichtigen Schienenprojekten wie Münster-Lünen oder dem Eisernen Rhein gemacht. Besonders bedauerlich ist aus Sicht des VVWL, dass die Anhebung von Brücken, um die 2- bis 3-lagige Containerschifffahrt im Kanalnetz zu ermöglichen, gar nicht mehr im Bundesverkehrswegeplan vorkommt. Der VVWL wird den BVWP-Entwurf für die Güterverkehrsträger Straße, Schiene und Wasserstraße genau analysieren und sich in den nächsten 6 Wochen sachgerecht in die kommenden Beratungen und Anhörungen einbringen.
Zunächst wird es in NRW in den kommenden Jahren erst einmal anstrengend, weil die im Bundesverkehrswegeplan aufgeführten Investitionen zu deutlich mehr Baustellen führen, die wiederum Staus verursachen. Es ist so ähnlich, als ob man seinen Körper über viele Jahre hat gehen lassen und plötzlich mit Sport anfängt. Zunächst fühlt man sich dann erst einmal schlechter, auf lange Sicht gibt es aber keine Alternativen, wenn man einen Infarkt vermeiden möchte.
Nachfolgend finden Sie das Schild "Straßenschäden auf den nächsten 12.550 km" in hoher Auflösung, welches Sie gerne honorarfrei für Ihre Berichterstattung verwenden können.
