Änderungen bei den Corona-Risikogebieten
18.06.2021
Wie das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) mitteilt, treten in Bezug auf die Corona-Einreiseverordnung mit Wirkung ab Sonntag, 20. Juni 2021, 0:00 Uhr, folgende Änderungen in Kraft:
Kompletten Artikel lesen
Corona-Arbeitsschutzverordnung ab Juli 2021
18.06.2021
Änderung der Corona-Arbeitsschutzverordnung:
- Keine Regelung zur Homeoffice-Angebotsverpflichtung - voraussichtlicher Entfall der Verpflichtung zum 30.06.2021
- Eingeschränkte Verlängerung der Maskenpflicht in den Betrieben
- Befreiung von der Maskenpflicht nur nach Feststellung der fehlenden Erforderlichkeit aufgrund einer Gefährdungsbeurteilung
Kompletten Artikel lesen
Aktuelle Informationen zu den Änderungen der Corona-Regelungen
17.06.2021
Die Landesregierung hat diverse Verordnungen aktualisiert. Anbei finden Sie die Corona-Schutzverordnung, die Corona-Betreuungsverordnung, die Corona-Test-und-Quarantäne-Verordnung sowie die Coronateststrukturverordnung jeweils in der aktuell gültigen Fassung.
Kompletten Artikel lesen
Keine Ausnahmen von der Ferienreiseverordnung 2021 sowie dem Sonn- und Feiertagsfahrverbot über den 30.06.2021 hinaus – Digitale Ausweichstreckenkarte in Erarbeitung
17.06.2021
Die Lkw-Fahrverbote der Ferienreiseverordnung gelten auch in diesem Jahr wieder an allen Samstagen in der Zeit vom 1. Juli bis zum 31. August. Darüber hinaus enden die befristeten Ausnahmen vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Lkw gemäß § 30 StVO am 30. Juni 2021, so dass das Fahrverbot für Lkw am Sonntag, 4. Juli 2021 nach mehrmonatiger Pause wieder Anwendung findet. Einzelne Bundesländer planen indes, den Transport von Corona-Impfstoffen vom Fahrverbot beider Bestimmungen auch weiterhin auszunehmen. Normale Transporte jedoch nicht. Im Zeitraum vom 1. Juli bis zum 31. August 2021 tritt auch in diesem Jahr wieder die Verordnung zur Erleichterung des Ferienreiseverkehrs auf der Straße (Ferienreiseverordnung) für Lkw über 7,5 t sowie Lkw mit Anhängern in Kraft.
Kompletten Artikel lesen
EU-Koordinierung bei Einschränkungen der Freizügigkeit
16.06.2021
Der Rat der EU hat die Überarbeitung der Empfehlung für eine koordinierte Vorgehensweise bei der Beschränkung der Freizügigkeit aufgrund der Corona-Pandemie am 14. Juni 2021 angenommen
Kompletten Artikel lesen
Übersicht des BAG über straßenverkehrsrechtliche Ausnahmeregelungen aufgrund Covid-19 (Stand 14.06.2021)
16.06.2021
Wie das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) informiert, werden die befristeten Ausnahmen vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Lkw, die aufgrund der Corona-Pandemie zur Sicherung der Lieferketten erlassen wurden, zum 30. Juni 2021 in allen Bundesländern enden. Am Sonntag, 4. Juli 2021 gilt nach mehrmonatiger Pause wieder ein Fahrverbot für Lkw gemäß § 30 Straßenverkehrsordnung (StVO) in der Zeit von 00:00 bis 22:00 Uhr. Im Anhang stellen wir Ihnen die aktuelle Übersicht des BAG über straßenverkehrsrechtliche Ausnahmeregelungen aufgrund Covid-19 (Stand 14.06.2021) zur Verfügung.
Kompletten Artikel lesen
Übersicht der Quarantäne-Regelungen und Beherbergungsverbote in den Bundesländern (Stand 16.06.2021)
16.06.2021
Hier finden Sie eine aktuelle Übersicht über die derzeit geltenden Quarantäne-Regelungen und Beherbergungsverbote in den Bundesländern, die von den Bundesverbänden AMÖ, BGL, DSLV, BIEK und BWVL gemeinsam veröffentlicht wird.
Kompletten Artikel lesen
Corona-bedingte Besonderheiten im internationalen Verkehr in EU und EFTA Staaten (Stand 16.06.2021)
16.06.2021
Die Bundesverbände AMÖ, DSLV, BGL, BWVL und BIEK veröffentlichen gemeinsam eine Übersicht der international geltenden Corona-Vorschriften.
Kompletten Artikel lesen
Ferienreiseverordnung 2021 sowie Sonn- und Feiertagsfahrverbot
16.06.2021
Die Lkw-Fahrverbote der Ferienreiseverordnung gelten auch in diesem Jahr wieder an allen Samstagen in der Zeit vom 1. Juli bis zum 31. August. Darüber hinaus enden die befristeten Ausnahmen vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Lkw gemäß § 30 StVO am 30. Juni 2021, so dass das Fahrverbot für Lkw am Sonntag, 4. Juli 2021 nach mehrmonatiger Pause wieder Anwendung findet. Einzelne Bundesländer planen indes, den Transport von Corona-Impfstoffen vom Fahrverbot beider Bestimmungen auch weiterhin auszunehmen.
Kompletten Artikel lesen
Niederlande Corona: Niederlande erklärt das Vereinigte Königreich ab heute (15.06.2021) zum Hochrisikogebiet
15.06.2021
Seit heute (15.06.2021) müssen alle aus Großbritannien in die Niederlande einreisenden Personen eine ausgefüllte Quarantäne-Erklärung mitführen. Lkw-Fahrer sind von einer Quarantänepflicht ausgenommen und müssen bei der Einreise kein negatives Ergebnis eines Schnelltests oder PCR-Tests vorlegen. Die Mitführung eines Certificate for International Transport Workers (Annex 3) wird empfohlen.
Kompletten Artikel lesen
Coronavirus: Neue Risikoeinstufungen des RKI, in Kraft ab 13.06.2021, 00:00 Uhr
11.06.2021
Georgien wird nach deutscher Einstufung nicht mehr als Hochinzidenzgebiet betrachtet, sondern nur noch als "einfaches" Risikogebiet.
Kompletten Artikel lesen
BAG-Sonderbericht KW 22/2021 zur Marktbeobachtung im Güterverkehr
11.06.2021
Das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) berichtet im Rahmen der Marktbeobachtung nunmehr im Acht-Wochen-Turnus über die Auswirkungen der Corona-Krise auf den deutschen Güterverkehrsmarkt. Die Ergebnisse der telefonischen Befragung ausgewählter Unternehmen stellen eine qualifizierte Momentaufnahme der aktuellen Wirkungen der Krise auf die Transport- und Logistikbranche dar. Der aktuell vorliegende BAG-Sonderbericht KW 22/2021 berücksichtigt Erkenntnisse und Informationen, die bis zum 2. Juni 2021 vorlagen.
Kompletten Artikel lesen
Coronavirus Deutschland: 1. Verordnung zur Änderung der Coronavirus-EinreiseVO vom 12.05.2021
11.06.2021
Mit der 1. Änderungsverordnung zur CoronaEinreiseVO vom 12.05.2021 werden die dort enthaltenen Vorschriften zur Quarantäne nach Einreise um vier Wochen (bis zum 28.07.2021) verlängert. Zudem wird ein Formulierungsfehler im Zusammenhang mit Zwischenaufenthalten in Risikogebieten ausgeräumt. Die ÄnderungsVO ist am 10.06.2021 in Kraft getreten.
Kompletten Artikel lesen
Corona: Europäisches Parlament verabschiedet digitales COVID-Zertifikat und schrittweise Umsetzung in Deutschland
11.06.2021
Am 9. Juni 2021 hat das Europäische Parlament das sogenannte digitale COVID-Zertifikat der Europäischen Union mit großer Mehrheit verabschiedet. Das digitale Zertifikat soll die Reisefreizügigkeit innerhalb der EU wieder erleichtern. Die Mitgliedstaaten sollen keine zusätzlichen Reisebeschränkungen wie Quarantäne oder Test für Inhaber des Ausweises einführen dürfen – es sei denn, sie sind verhältnismäßig und notwendig für den Schutz der öffentlichen Gesundheit.
Kompletten Artikel lesen
Spitzengespräch des Ausbildungskonsenses am 9. Juni 2021
10.06.2021
Am 9. Juni 2021 haben die Partner des Ausbildungskonsenses NRW im Rahmen des Spitzengesprächs die Situation auf dem Ausbildungsmarkt anlässlich der Corona-Krise beraten. Für unternehmer nrw hat Präsident Arndt G. Kirchhoff an der virtuellen Sitzung teilgenommen.
Kompletten Artikel lesen
Aktuelle Informationen zur beschlossenen Überbrückungshilfe 3
10.06.2021
Hier finden Sie die aktuellen Informationen zur am 09.06. beschlossenen Überbrückungshilfe 3 (ÜH3)/Schadensausgleich und Verlängerung der ÜH3-Plus.
Kompletten Artikel lesen
Bundeskabinett beschließt Verlängerung des erleichterten Zugangs zum Kurzarbeitergelds bis 30. September 2021
10.06.2021
Das Bundeskabinett hat am 9. Juni 2021 die Dritte Verordnung zur Änderung der Kurzarbeitergeldverordnung beschlossen (Anlage). Demnach wird der erleichterte Zugang zum Kurzarbeitergeld um drei Monate bis zum 30. September 2021 verlängert.
Kompletten Artikel lesen
Verlängerung der Zahlungsfrist der Corona-Prämie: Abzugsteuerentlastungsmodernisierungsgesetz im Bundesgesetzblatt veröffentlicht
10.06.2021
Nachdem der Bundesrat dem „Gesetz zur Modernisierung der Entlastung von Abzugsteuern und der Bescheinigung der Kapitalertragsteuer“ (sog. Abzugsteuerentlastungsmodernisierungsgesetz) zugestimmt hat, wurde es nun am 8. Juni im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Dieses Gesetz enthält eine Verlängerung der Zahlungsfrist der steuer- und beitragsfreien „Corona-Prämie“ bis zum 31. März 2022 (Artikel 1 Absatz 2 des Gesetzes; § 3 Nr. 11 a EStG).
Kompletten Artikel lesen
Coronavirus Frankreich: Erleichterungen bei der Einreise von Nicht-Fahrpersonal
09.06.2021
Während Lkw-Fahrer auch bisher schon ohne negativen PCR-Test (und mit wenigen Ausnahmen auch ohne Antigentest) nach Frankreich einfahren konnten, durften andere Einreisende bisher nur mit negativem PCR-Test nach Frankreich einreisen. Seit 09.06.2021 gibt es jedoch Alternativen.
Kompletten Artikel lesen
Übersicht über die Verpflichtung von Arbeitgebern, Beschäftigten die Inanspruchnahme von Corona-Selbsttests anzubieten (Stand 09.06.2021)
09.06.2021
Die Bundesverbände AMÖ, DSLV, BGL, BWVL und BIEK veröffentlichen wöchentlich gemeinsam eine Übersicht nach Bundesländern über die Verpflichtung von Arbeitgebern, Beschäftigten die Inanspruchnahme von Corona-Selbsttests anzubieten, die nicht im Homeoffice arbeiten.
Kompletten Artikel lesen
Zweites Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze - Verkündung im Bundesgesetzblatt
07.06.2021
Das Zweite Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes ist im Bundesgesetzblatt Nr. 26 vom 31. Mai 2021 veröffentlicht worden und ist am 1. Juni 2021 in Kraft getreten. Den veröffentlichten Gesetzestext fügen wir diesem Rundschreiben als elektronische Anlage bei.
Kompletten Artikel lesen
Coronavirus: Neue Risikoeinstufungen des RKI, in Kraft ab 06.06.2021, 00:00 Uhr
07.06.2021
Litauen, Schweden und die Türkei werden nicht mehr als Hochinzidenzgebiete betrachtet, sondern nur noch als "einfache" Risikogebiete.
Kompletten Artikel lesen
Handreichung für Betriebsärzte zu Vergütung, Abrechnung und Meldung von Corona-Impfungen
04.06.2021
Im Anhang erhalten Sie die aktuelle BDA-Handreichung für Betriebsärzte zu Vergütung, Abrechnung und Meldung von Corona-Impfungen.
Kompletten Artikel lesen
Aktualisierte Coronavirus-Impfverordnung im Bundesanzeiger veröffentlicht
04.06.2021
Am 19. Mai 2021 hat das Bundesgesundheitsministerium einen neuen Referentenentwurf zur Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Impfverordnung) veröffentlicht.
Die aktualisierte Coronavirus-Impfverordnung wurde am 02. Juni 2021 im Bundesanzeiger veröffentlicht. Sie tritt zum 7. Juni 2021 in Kraft und ersetzt die Coronavirus-Impfverordnung vom 10. März 2021.
Kompletten Artikel lesen
Kooperationen zwischen Betriebsärzten und Impfzentren
04.06.2021
Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium hat heute mitgeteilt, dass das Land den Betriebsärzten die Möglichkeit zur Kooperation mit den Impfzentren in Nordrhein-Westfalen eröffnet.
Kompletten Artikel lesen
Corona-Pandemie kann digitale Betriebsratssitzung erfordern
02.06.2021
Ein aktuelles Infektionsgeschehen im Rahmen der Corona-Pandemie kann es erforderlich machen, dass ein Betriebsrat seine Sitzungen ausschließlich in digitaler Form abhält.
Kompletten Artikel lesen
Kündigung wegen Quarantäne unwirksam
02.06.2021
Die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses, die ein Arbeitgeber aufgrund einer behördlich angeordneten Quarantäne gegenüber einem Arbeitgeber ausspricht ist unwirksam.
Kompletten Artikel lesen
Absichtlicher Corona-Anhuster kann Kündigung rechtfertigen
02.06.2021
Das bewusste Anhusten eines Kollegen aus nächster Nähe, verbunden mit dem Wunsch, dass dieser sich mit dem Coronavirus infiziere, stellt eine erheblicher Weise die dem Arbeitsverhältnis innewohnende Rücksichtsnahmepflicht gegenüber Kollegen und kann eine fristlose Kündigung rechtfertigen.
Kompletten Artikel lesen
Information zu den Impfstofflieferungen in den Wochen vom 7. bis 20. Juni 2021 (KW 23 und 24)
01.06.2021
Das Bundesministerium für Gesundheit hat folgende Vorgaben zur Belieferung der Betriebsärztinnen und Betriebsärzte mit dem Impfstoff von BioNTech für die KW 23 mitgeteilt:
- Gesamtmenge von 702.000 Dosen des Impfstoffs von BioNTech. Diese Menge ist ausschließlich den Betriebsärztinnen und Betriebsärzten vorbehalten.
- Jede/Jeder der 6.159 bestellenden Betriebsärztinnen und Betriebsärzte erhält mindestens 102 Dosen (17 Vials).
- Die restliche Menge – bestehend aus der Differenz zur Gesamtmenge (73.782 Dosen) und der Menge bezüglich der Betriebsärztinnen und Betriebsärzte, die weniger bestellt haben als 102 Dosen – wird einigermaßen gleichmäßig auf die Betriebsärztinnen und Betriebsärzte verteilt, die mehr als 102 Dosen bestellt haben.
Kompletten Artikel lesen
Coronavirus: Neue Vorschriften für die Einreise von Fahrern von Großbritannien nach Frankreich
31.05.2021
Seit dem 31. Mai 2021 gilt eine neue französische Vorschriftslage für Lkw-Fahrer, die aus dem Vereinigten Königreich nach Frankreich einreisen
Kompletten Artikel lesen
Bundesrat stimmt Abzugsteuerentlastungsmodernisierungsgesetz zu - Verlängerung der Zahlungsfrist der "Corona-Prämie"
31.05.2021
Wir hatten Sie über den Beschluss des Bundestages zu dem „Gesetz zur Modernisierung der Entlastung von Abzugsteuern und der Bescheinigung der Kapitalertragsteuer“ (sog. Abzugsteuerentlastungsmodernisierungsgesetz) informiert. Dieses Gesetz enthält eine Verlängerung der Zahlungsfrist der steuer- und beitragsfreien „Corona-Prämie“ bis zum 31. März 2022 (Artikel 1 Absatz 2 des Gesetzes; § 3 Nr. 11 a EStG).
Kompletten Artikel lesen
Was darf der Arbeitgeber tun, um die Impfquote bzw. die Impfbereitschaft seiner Arbeitnehmer im Zusammenhang mit der Impfung gegen SARS-Covid-19 zu erhöhen?
31.05.2021
Das Impftempo hat in den letzten Wochen Fahrt aufgenommen und mittlerweile wurden laut dem RKI insgesamt ca. 48 Mio. Impfdosen verabreicht, trotzdem sind lediglich 41,7 % der Bevölkerung erstgeimpft und sogar nur 16,4 % vollständig geimpft (Stand: 28.05.2021). Der überwiegende Anteil der Bevölkerung hat daher immer noch nicht mit der Impfserie beginnen können. Daher stellt sich die Frage, wie das Impftempo noch weiter erhöht werden kann und ob Arbeitgeber hierzu einen Beitrag leisten können, indem Sie z. B. ihre Mitarbeiter zu einer Impfung verpflichten oder durch Zahlung einer „Impfprämie“ einen Anreiz schaffen können.
Kompletten Artikel lesen
Eilt! – Voraussichtlicher Ablauf der 2. Bestellfrist für die Betriebsärzte am Mittwoch, 2. Juni 2021, 12:00 Uhr
31.05.2021
Wir möchten Sie daran erinnern, dass die 2. Bestellfrist für die Impfstoffbestellung durch die Betriebsärzte für die COVID-19-Impfkampagne voraussichtlich am Mittwoch, 2. Juni 2021, 12:00 Uhr abläuft.
Kompletten Artikel lesen
Coronavirus: Neue Risikoeinstufungen des RKI, in Kraft ab 30.05.2021, 00:00 Uhr
28.05.2021
Die Niederlande und Zypern werden nicht mehr als Hochinzidenzgebiete betrachtet, sondern nur noch als "einfache" Risikogebiete.
Kompletten Artikel lesen
Corona: Allgemeinverfügungen zur „2. Stufe Öffnungsschritte“ vom 26. Mai 2021
26.05.2021
Die Corona-Schuztverordnung sieht Öffnungsschritte in einem zweistufigen Verfahren vor. Aktuell hat das MAGS erstmals eine entsprechende Bekanntmachung vorgenommen und die „Allgemeinverfügung zur Feststellung der Voraussetzungen gemäß § 1 Abs. 2a Coronaschutzverordnung (CoronaSchVO)“ vom 26. Mai 2021 veröffentlicht
Kompletten Artikel lesen
Neue Preise: Corona-Schnelltests für Unternehmen sowie MNS- und FFP2-Masken von VT Medical by Vegan Travel und OneBioMed GmbH
26.05.2021
Für viele Unternehmen zählt die Durchführung von Schnelltests zu ihrem betrieblichen Corona-Hygienekonzept. Mit den Partnern One BioMed GmbH und VT Medical by Vegan Travel haben wir zwei seriöse Partner an unserer Seite. Näheres entnehmen Sie bitte den Anlagen.
Kompletten Artikel lesen
Neue Allgemeinverfügung zur sog. „Notbremse“ vom 25. Mai 2021
26.05.2021
Die Allgemeinverfügung des MAGS stellt fest, in welchen Kommunen in NRW die sog. „Bundes-Notbremse“ nach § 28b IfSG gilt. Zwischenzeitlich hat das MAGS eine entsprechende Allgemeinverfügung vom 25. Mai 2021 veröffentlicht.
Kompletten Artikel lesen
Corona Italien: Elektronische Einreiseanmeldung (digital Passenger Locator Form (dPLF)) ab 24. Mai 2021
25.05.2021
Ab 24. Mai 2021 muss vor der Einreise nach Italien eine elektronische Einreiseanmeldung (digital Passenger Locator Form (dPLF)) abgegeben werden. Besatzungen von Verkehrsmitteln (also auch Lkw-Fahrer) sollen ausgenommen sein. Die bisherige obligatorische Einreiseerklärung in Papierform entfällt.
Kompletten Artikel lesen
Corona Deutschland: Änderungen bei den Corona-Risikogebieten
25.05.2021
Nach Mitteilung des RKI vom 21.05.2021, 21:30 Uhr wird das Vereinigte Königreich von Großbritannien und Nordirland inkl. der Isle of Man sowie aller Kanalinseln und aller britischen Überseegebietemit Wirkung ab 23.05.2021, 00:00 Uhr erneut als Virusvariantengebiet eingestuft.
Kompletten Artikel lesen
Erleichterte Stundung der Sozialversicherungsbeiträge – Monat Mai 2021
20.05.2021
Die BDA konnte erreichen, dass die Erleichterung für Stundungen der Sozialversicherungsbeiträge für vom Shutdown betroffene Arbeitgeber längstens bis zum Fälligkeitstag für die Beiträge des Monats Juni 2021 verlängert wird.
Kompletten Artikel lesen
Start Härtefallhilfe NRW / Verlängerung Abrechnung NRW-Soforthilfe / Zwischenbilanz Corona-Wirtschaftshilfen
20.05.2021
In einer gemeinsamen Pressekonferenz haben nun Wirtschaftsminister Prof. Andreas Pinkwart und Finanzminister Lutz Lienenkämper MdL den Start der NRW-Härtefallhilfe verkündet, die Verlängerung der Abrechnungsfristen für die NRW-Soforthilfe bekannt gegeben und eine Bilanz zu den Corona-Wirtschaftshilfen sowie steuerlichen Entlastungen insgesamt gezogen. .
Kompletten Artikel lesen
Pressemeldung: AMÖ fordert Impfpriorisierung für Möbelspediteure
19.05.2021
Mitarbeitende in den Möbelspeditionen haben bei ihrer praktischen Arbeit regelmäßige unvermeidbare und täglich wechselnde Kundenkontakte. Der Bundesverband Möbelspedition und Logistik (AMÖ) e.V. fordert deshalb, diese Menschen besser zu schützen und ihnen noch vor der bundesweiten Aufhebung der Impfreihenfolge einen bevorzugten Zugang zur Corona-Schutzimpfungen einzuräumen.
Kompletten Artikel lesen
BG Verkehr fordert Berücksichtigung der Verkehrsbranche bei der Impfpriorisierung
18.05.2021
Beschäftigte aus Verkehrswirtschaft, Post-Logistik und Telekommunikation gehören bisher nicht zu den Berufsgruppen, die bei der Covid-19-Impfung höchste Priorität haben – trotz erhöhtem Infektionsrisiko und hoher Systemrelevanz. Das muss sich schnellstens ändern, fordert die Vertreterversammlung der BG Verkehr.
Kompletten Artikel lesen
Impfungen in Priorität 3: Muster-Arbeitgeberbescheinigung zur Vorlage in den Arztpraxen
14.05.2021
Gemäß einer Mitteilung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) de Landes NRW können Arztpraxen jetzt im Rahmen der zur Verfügung stehenden Impfstoffe allen Personen, die nach der Coronavirus-Impfverordnung des Bundes zur erhöhten Priorität gehören (Priorität 3, § 4 CoronaImpfV), ein Impfangebot unterbreiten. Der Impfstoff in den Arztpraxen ist derzeit noch sehr begrenzt und der Andrang in den Praxen ist groß. Daher impfen die Arztpraxen vornehmlich zunächst Patientinnen und Patienten aus den Priorisierungsgruppe 1 und 2 sowie chronisch Erkrankte. Die Priorisierung nehmen die Ärzte eigenverantwortlich vor.
Kompletten Artikel lesen
Informationen der BG Verkehr zum Corona-Infektionsschutz
12.05.2021
Die BG Verkehr stellt die Faktenblätter zum Corona-Infektionsschutz auch in anderen Sprachen zur Verfügung.
Kompletten Artikel lesen
Zahlungsfrist für Corona-Sonderzahlungen bis 31. März 2022 verlängert
11.05.2021
Der Deutsche Bundestag hat das Gesetz zur Modernisierung der Entlastung von Abzugsteuern und der Bescheinigung von Kapitalertragsteuer (AbzStEntModG) beschlossen (Anhang).
Kompletten Artikel lesen
Zustimmung Bundesrat zur Corona-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung und weiteren Änderungen des IfSG
10.05.2021
Nach der Zustimmung des Bundestages hat auch der Bundesrat der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung (SchAusnahmV) und weiteren Änderungen des IfSG durch das Gerichtsvollzieherschutzgesetz (GvSchuG) zugestimmt. Mit der auf Grundlage des § 28c IfSG erlassenen SchAusnahmV werden einige Schutzmaßnahmen für geimpfte, genesene und getestete Personen aufgehoben.
Kompletten Artikel lesen
Corona: Ergänzende Informationen zum Impffahrplan in NRW, u.a. aktualisierte Arbeitgeberbescheinigung
07.05.2021
Am 5. Mai 2021 hatten wir Sie über den weiteren Impffahrplan in NRW anlässlich der Öffnung der Priorität 3 für einzelne Berufsgruppen informiert.
Kompletten Artikel lesen
Corona Deutschland: Neue Risikoeinstufungen, in Kraft ab 09.05.2021, 00:00 Uhr
07.05.2021
Das RKI weist Georgien neu als Hochinzidenzgebiete aus. Polen, Ungarn, Armenien und Montenegro werden nicht mehr als Hochinzidenzgebiete betrachtet.
Kompletten Artikel lesen
Kommentar der NRW-Logistik zur geänderten Impfpriorisierung
06.05.2021
Waren die Logistiker im ersten Lockdown noch Helden des Alltags, die öffentlichen Beifall für ihren Einsatz gegen leere Supermarktregale ernteten, ist spätestens jetzt der Applaus spürbar verhallt.
Kompletten Artikel lesen
Österreich: Teststationen an Brenner- und Inntalautobahnen geschlossen
06.05.2021
Die Corona-Teststationen für den Lkw-Verkehr an Brenner- und Inntalautobahn sind angesichts der Vorschriftenlockerungen der vergangenen Wochen seit heute, 06.05.2021, geschlossen.
Kompletten Artikel lesen
Änderung und Verlängerung der Corona-Test- und Quarantäneverordnung NRW
05.05.2021
Wir hatten Sie zuletzt am 23. April 2021 zuletzt über Änderungen der Corona-Test-und-Quarantäne-Verordnung informiert. Aktuell hat die Landesregierung diese Verordnung erneut angepasst. Sie finden die ab dem 5. Mai gültige Fassung beigefügt.
Kompletten Artikel lesen
Corona-Impfungen in den Betrieben – BDA-Unternehmensabfrage
05.05.2021
Ab Juni 2021 sollen Betriebsärzte sich an der Impfung gegen Corona beteiligen. Um die Impfstofflogistik zu planen und die Betriebsärzte an das digitale Impfmonitoring des RKI anbinden zu können, hat die BDA eine Unternehmensabfrage gestartet. Unternehmen, die sich mit ihren Betriebsärzten und Betriebsärztinnen an der Impfkampagne beteiligen wollen, sollten unbedingt an dieser Abfrage teilnehmen. Die Frist zur Teilnahme endet bereits am 7. Mai 2021. Nur so können die weitere Planung und eine möglichst reibungslose Anbindung sichergestellt werden. Hier gelangen Sie zur Abfrage: https://forms.office.com/r/Ym3qVu4vgJ
Kompletten Artikel lesen
Pandemische Leitlinien gemäß § 3 Absatz 2 Satz 1 Infektionsschutz- und Befugnisgesetz
04.05.2021
Mit dem „Gesetz zur parlamentarischen Absicherung der Rechtsetzung in der COVID-19 Pandemie“ ist im Infektionsschutz- und Befugnisgesetz (IfSBG NRW) die Regelung ergänzt worden, dass der Landtag pandemische Leitlinien beschließt (§ 3 Abs. 2 S. 1). Einen entsprechenden Beschluss hat der Landtag NRW am 30. April gefasst. Die Leitlinien finden Sie anbei.
Kompletten Artikel lesen
Gesetz zur Ergänzung einer Zuständigkeitsregelung im Infektionsschutz- und Befugnisgesetz
04.05.2021
Sehr kurzfristig von der Landesregierung eingebracht (Gesetzentwurf vom 28. April 2021) und vom Landtag beschlossen (1. Lesung am 29. April und 2. Lesung inkl. Beschluss am 30. April) wurde das „Gesetz zur Ergänzung einer Zuständigkeitsregelung im Infektionsschutz- und Befugnisgesetz“ (Anlage).
Kompletten Artikel lesen
Verlängerung der Feststellung epidemischer Lage von landesweiter Tragweite
04.05.2021
Aktuell hat der Landtag erneut eine epidemische Lage von landesweiter Tragweite festgestellt; die Feststellung gilt bis 18. Juni 2021 (Anlage). Hinweis: Die Feststellung der epidemischen Lage ist weiterhin u.a. auch Grundlage für den Freiwilligendienst und die Freiwilligendienst-Verordnung nach § 18 Abs. 3 IfSBG-NRW.
Kompletten Artikel lesen
Corona-Test: Verbandsmitglieder nicht betroffen - Stellungnahme der OneBiomed GmbH zum Thema "Lepu-Tests: Original und Fälschung"
03.05.2021
In der Siegener Zeitung erschien heute ein Artikel mit dem Titel „Corona-Schnelltests: Original und Fälschung“, der sich mit der Umverpackung von professionellen Lepu-Tests zu Laientests für den Einzelhandel auseinandersetzt. Das Thema ist bekannt und wird sowohl vom Hersteller der Tests als auch behördenseitig verfolgt.
Kompletten Artikel lesen
Coronateststrukturverordnung NRW (Stand 3. Mai 2021)
03.05.2021
Die Corona-Teststrukturverordnung ist ebenfalls geändert worden, allerdings nicht im Zusammenhang mit der Gleichstellung von Geimpften/Genesenen.
Kompletten Artikel lesen
Corona-Betreuungsverordnung wurde aktualisiert (Stand 03.05.2021) inkl. Allgemeinverfügung zu den Kommunen mit 7-Tages-Inzidenz über 200
03.05.2021
Die neue Corona-Betreuungsverordnung vom 3. Mai 2021, ist zum 24. April in Kraft getreten und wird mit Ablauf des 21. Mai außer Krat treten.
Kompletten Artikel lesen
Corona: Gleichstellung von vollständig Geimpften und Genesenen
03.05.2021
Vollständig Geimpfte und Genesene werden den negativ Getesteten dort gleichgestellt, wo in der sog. Bundesnotbremse oder der Corona-Schutzverordnung Regelungen bestehen, die Getesteten den Zugang zu Einrichtungen und Angeboten erlauben.
Kompletten Artikel lesen
Aussetzung der Insolvenzantragspflicht ist zum 30. April 2021 ausgelaufen
03.05.2021
Die Sonderregelungen zur Aussetzung der Insolvenzantragspflicht nach § 1 Abs. 3 COVInsAG sind zum 30. April 2021 ausgelaufen. Ab dem 1. Mai 2021 gelten somit wieder die üblichen Fristen zur Stellung eines Insolvenzantrages. Unter den Koalitionsparteien herrscht derzeit Uneinigkeit darüber, ob die Regelungen erneut verlängert werden sollen.
Kompletten Artikel lesen
Corona-Krise: Änderungen bei den Corona-Risikogebieten
30.04.2021
Nach Information des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) vom 30. April 2021 treten mit Geltung ab Sonntag, 2. Mai 2020, 0:00 Uhr, im Hinblick auf die Coronavirus-Einreiseverordnung folgende Änderungen in Kraft:
Kompletten Artikel lesen
Corona-Krise: Bruttoinlandsprodukt sinkt im 1. Quartal 2021 um 1,7 Prozent
30.04.2021
Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist nach den Berechnungen des Statistischen Bundesamts im 1. Quartal 2021 gegenüber dem Vorquartal um 1,7 Prozent (preis-, saison- und kalenderbereinigt) gesunken. Im Vorjahresvergleich war das BIP preis- und kalenderbereinigt um 3,0 Prozent niedriger als im 1. Quartal 2020.
Kompletten Artikel lesen
Corona: Bundestag beschließt befristete Ausweitung der kurzfristigen Beschäftigung
29.04.2021
Der Bundestag hat am Donnerstag, 22. April 2021, eine Regelung beschlossen, mit der auf die wegen der Covid-19-Pandemie bestehenden Probleme bei der Saisonbeschäftigung, die insbesondere im Bereich der Landwirtschaft auftreten, reagiert wird.
Kompletten Artikel lesen
Arbeitgeber muss Betriebsrat Ausstattung für virtuelle Sitzung zur Verfügung stellen
29.04.2021
Nach einer aktuellen Entscheidung des LArbG Berlin-Brandenburg müssen Arbeitgeber dem Betriebsrat eine technische Ausstattung zur Verfügung stellen, die die Durchführung der Betriebsratssitzungen per Videokonferenz ermöglichen.
Kompletten Artikel lesen
Whistleblowing auch in der Corona-Krise kein Kündigungsgrund
29.04.2021
Die Anzeige einer vom Arbeitgeber begangenen Verletzung von Quarantänebestimmungen stellt keinen Kündigungsgrund dar.
Kompletten Artikel lesen
Pandemiebedingte Betriebsschließung zählt zum Betriebsrisiko des Arbeitgebers
29.04.2021
Pandemiebedingte Betriebsschließungen gehören zu dem vom Arbeitgeber zu tragenden Betriebsrisiko nach § 615 S. 3 BGB.
Kompletten Artikel lesen
Österreich-/Italienverkehre: Corona-Teststation am Inntaler Autohof Raubling, Inntalautobahn A 93 stellt Betrieb ein
29.04.2021
Die seit 01.03.2021 auf der deutschen Seite der Inntalautobahn soll am Inntaler Autohof Raubling, Inntalautobahn A 93 betriebene Corona-Teststation wird morgen geschlossen.
Kompletten Artikel lesen
Erneute Verlängerung des Beförderungsverbots aus Virusvarianten-Gebieten bis zum 12. Mai 2021
29.04.2021
Aktuell hat das Bundesgesundheitsministerium mit Änderungsverordnung vom 27. April 2021 die Coronavirus-Schutzverordnung ohne inhaltliche Änderungen für die Wirtschaft bis zum 12. Mai 2021 verlängert.
Kompletten Artikel lesen
Corona Spanien: Aufhebung von Fahrverboten
27.04.2021
Aufhebung von Lkw-Fahrverboten in Spanien am kommenden Wochenende.
Kompletten Artikel lesen
Corona Italien: Probleme im Zusammenhang mit der elektronischen Einreiseanmeldung
27.04.2021
Die neue elektronische Einreiseanmeldung sollte bei der Einreise nach Italien die bisherige Eigenerklärung in Papierform ersetzen. Lkw-Fahrer können derzeit jedoch noch nicht bei der elektronischen Einreiseanmeldung angemeldet werden, sondern müssen weiterhin eine Eigenerklärung in Papierform vorlegen.
Kompletten Artikel lesen
Ausarbeitung der BDA zu häufigen Fragen und Antworten zur Corona-Arbeitsschutzverordnung und zur mobilen Arbeit
27.04.2021
Die BDA ihren Fragen- und Antwortenkatalog zur Corona-Arbeitsschutzverordnung und zur mobilen Arbeit erneut aktualisiert. Als Anlage erhalten Sie die aktuelle Fassung dieser FAQ-Liste (Stand: 23.04.2021).
Kompletten Artikel lesen
Arbeitgeberbescheinigung bei Ausgangssperre
27.04.2021
Wir erhalten wiederholt Anfragen nach Mustern für eine Arbeitgeberbescheinigung, da in vielen Landkreisen ein Inzidenzwert von 100 mit der Folge überschritten wird, dass in den jeweiligen Kreisen die in § 28b IfSG n.F. geregelte Ausgangssperre zwischen 22:00 Uhr und 05:00 Uhr zur Anwendung gelangt.
Kompletten Artikel lesen
Unverbindliche Musterbescheinigung zur Coronavirus-Schutzimpfung mit erhöhter Priorität
26.04.2021
Zur Bescheinigung der Coronavirus-Schutzimpfung mit erhöhter Priorität gemäß § 4 Abs. 1 Nr. 5 CoronaImpfV hat der DSLV eine Musterbescheinigung nach § 6 Abs. 4 Nr. 2 CoronaImpfV für die Unternehmen der Speditions- und Logistikbranche erstellt. Der DSLV weißt ausdrücklich darauf hin, dass es sich hierbei um eine unverbindliche Bescheinigung handelt.
Kompletten Artikel lesen
Corona: Erneute Ausweitung des Kinderkrankengeldes (Update 26.04.2021)
26.04.2021
Mit dem 4. Bevölkerungsschutzgesetz wurde der Anspruch auf Kinderkrankengeld nach § 45 Abs. 2a SGB V nochmals rückwirkend zum 5. Januar 2021 ausgeweitet
Kompletten Artikel lesen
Erste Informationen zur Umsetzung der „Bundesnotbremse“ in den Bereichen Kita und Schule
26.04.2021
Im Folgenden finden Sie Informationen zu ersten Umsetzungsschritten der „Bundesnotbremse“ in den Bereichen Kita und Schule.
Kompletten Artikel lesen
Corona-Impfung von Mitarbeitern, die im Transport- und Verkehrswesen tätig sind
23.04.2021
Der BMVI hat hinsichtlich der Impfung von Mitarbeitern von Transportunternehmen ausdrücklich darauf hingewiesen, dass eine Reihe von Bundesländern derzeit damit beginnen, in den Impfzentren auch Impfungen für Personen der Impfpriorität 3 anzubieten. Darunter fallen laut § 4 Absatz 1 Nummer 4 CoronaImpfV "Personen, die in besonders relevanter Position in weiteren Einrichtungen und Unternehmen der Kritischen Infrastruktur tätig sind, insbesondere ... im Transport- und Verkehrswesen …".
Kompletten Artikel lesen
Pressestatement der AMÖ: “Denkverbote verbieten“
23.04.2021
Wettbewerb auch bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie: Der Schutz der Menschen und der Erhalt der wirtschaftlichen Grundlagen für die inhabergeführten Unternehmen und den Mittelstand dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden, sondern müssen zusammen gedacht werden. Das fordert der Bundesverband Möbelspedition und Logistik anlässlich der virtuellen Sitzung seines Gesamtvorstandes am 21. April 2021.
Kompletten Artikel lesen
Möbelspediteure von Corona-Pandemie betroffen // Ergebnisse der 3. AMÖ-Umfrage zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie
23.04.2021
Im März 2021 hat der Bundesverband Möbelspedition und Logistik (AMÖ) unsere Mitgliedsunternehmen zum dritten Mal in der Corona-Pandemie zur Geschäftsentwicklung und zu den Aussichten schriftlich befragt. Im Anhang finden Sie die Auswertung der Umfrage zu aktuellen Entwicklungen und Erwartungen in der Möbelspedition während der Corona-Pandemie sowie die ausführliche Pressemitteilung der AMÖ.
Kompletten Artikel lesen
Viertes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite ("Bevölkerungsschutzgesetz") tritt heute in Kraft (23.04.21)
23.04.2021
Die gestern vom Bundestag beschlossenen Änderungen der deutschen Coronagesetzgebung treten heute, 23.04.2021, in Kraft
Kompletten Artikel lesen
Italien: Änderung der Einreisebestimmungen aus VK und Österreich
22.04.2021
Die italienische Regierung hat mit einem Dekret des Ministerpräsidenten vom 02.04.2021 bzw. 16.04.2021 ihre Einreisebestimmungen angepasst. Die verschärften Bestimmungen bezüglich der Einreise aus dem Vereinigten Königreich und Österreich wurden aufgehoben. Die Eigenerklärung soll zeitnah durch eine elektronische Einreiseanmeldung ersetzt werden
Kompletten Artikel lesen
Erleichterte Stundung der Sozialversicherungsbeiträge - Monat April 2021
21.04.2021
Die BDA konnte erreichen, dass die Erleichterung für Stundungen der Sozialversicherungsbeiträge für vom Shutdown betroffene Arbeitgeber auch für den Monat April 2021 längstens bis zum Fälligkeitstag für die Beiträge des Monats Mai 2021 verlängert wird.
Kompletten Artikel lesen
Angebotspflicht für Arbeitgeber - zusätzliche Anwendungshinweise der BDA
20.04.2021
Umfassende Anwendungshinweise der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA).
Kompletten Artikel lesen
BAG-Sonderbericht KW 14/2021 zur Marktbeobachtung im Güterverkehr
19.04.2021
Das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) berichtet im Rahmen der Marktbeobachtung nunmehr im Acht-Wochen-Turnus über die Auswirkungen der Corona-Krise auf den deutschen Güterverkehrsmarkt. Die Ergebnisse der telefonischen Befragung ausgewählter Unternehmen stellen eine qualifizierte Momentaufnahme der aktuellen Wirkungen der Krise auf die Transport- und Logistikbranche dar. Der aktuell vorliegende BAG-Sonderbericht KW 14/2021 berücksichtigt Erkenntnisse und Informationen, die bis zum 7. April 2021 vorlagen.
Kompletten Artikel lesen
Informationen zum weiteren Schulbetrieb ab 19. April 2021
19.04.2021
Am 9. April hatten wir Sie zuletzt u. a. über den weiteren Verlauf des Schulbetriebs in NRW informiert. Das Schulministerium hat nun darüber informiert, wie es diese Woche weiter geht.
Kompletten Artikel lesen
Corona Deutschland: Keine neuen Hochinzidenz- bzw. Virusvariantengebiete
19.04.2021
Das RKI weist mit Stand vom16.04.2021 keine neuen Hochinzidenz- oder Virusvariantengebiete aus.
Kompletten Artikel lesen
Pflicht für Testangebote in Betrieben - ArbeitsschutzVO-NEU beschlossen
19.04.2021
Beschluss der SARS-CoV-2-ArbeitsschutzverordnungNEU: Arbeitgeber sind verpflichtet, allen Mitarbeitern, die nicht im Homeoffice arbeiten, Selbst- und Schnelltests anzubieten - grundsätzlich 1x / Woche. Regelung tritt voraussichtlich in der 16. KW 2021 in Kraft.
Kompletten Artikel lesen
Übersicht über Coronahilfen
16.04.2021
Zur Unterstützung der Wirtschaft in der Corona-Krise hält der Bund zahlreiche Unterstützungsleistungen bereit. Hier eine Übersicht über Überbrückungshilfen, Härtefallhilfen und den neuen Eigenkapitalzuschuss
Kompletten Artikel lesen
Beschäftigten in der Transportbranche sind künftig 2 Corona-Tests pro Woche anzubieten
15.04.2021
Am 13.04.2021 hat das Bundeskabinett die 2. Änderungsverordnung zur SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung beschlossen. Diese wird gemäß Bundesministerium für Arbeit und Soziales nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger voraussichtlich in der 16. KW 2021 in Kraft treten.
Kompletten Artikel lesen
Erklärvideos zu den angebotenen Coronatests
15.04.2021
Unsere Partner VTMedical sowie OneBiomed haben uns für Ihre Mitarbeiter kurze Erklärvideos zu den Coronatests zur Verfügung gestellt.
Kompletten Artikel lesen
Corona Deutschland: Grenzkontrollen Tschechische Republik laufen aus
14.04.2021
Die vorläufig eingeführten Grenzkontrollen an den deutschen Grenzen mit der Tschechischen Republik laufen zum 14.04.2021 aus.
Kompletten Artikel lesen
Unterstützung durch das Freiwilligenregister bei der Durchführung von Schnelltests - Schreiben Minister Laumann
14.04.2021
Wir hatten Sie in der Vergangenheit bereits über den Freiwilligendienst und das dazu gehörige Freiwilligenregister informiert, in dessen Rahmen sich Freiwillige mit einer Ausbildung in Gesundheits- oder ähnlichen Berufen in der Pandemiebekämpfung (z.B. in Impfzentren) engagieren können. Ende vergangener Woche hat sich der nordrhein-westfälische Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann mit einem Schreiben an die Wirtschaftsorganisationen gewandt mit der Bitte, die Unternehmen in NRW über die Möglichkeit zu informieren, Personal für Testungen in Betrieben aus dem Freiwilligenregister zu gewinnen.
Kompletten Artikel lesen
Corona-Krise: Bundeskabinett beschließt Angebotspflicht für Corona-Tests in Unternehmen
13.04.2021
Das Bundeskabinett hat sich am 13. April 2021 auf die Einführung einer Angebotspflicht für Corona-Tests in Unternehmen verständigt.
Kompletten Artikel lesen
Corona: Überbrückungshilfe III (November 2020 - Juni 2021) - Wesentliche Änderungen
13.04.2021
Erneut wurden wesentliche Änderungen an der Corona-Überbrückungshilfe III veröffentlicht, die wir Ihnen auf diesem Weg darstellen.
Kompletten Artikel lesen
Corona-Krise: Sonderregelung zur Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung per Telefon bis 30. Juni 2021 verlängert
08.04.2021
Im Hinblick auf die anhaltend hohen COVID-19-Infektionszahlen hat der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) die Sonderregelung zum Nachweis der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung erneut bis zum 30. Juni 2021 verlängert.
Kompletten Artikel lesen
Erleichterung bei Einreiseanmeldung für Pendler und Grenzgänger
06.04.2021
Eine Änderung der Corona-Einreiseverordnung des Bundes sorgt für eine kleine Erleichterung.
Kompletten Artikel lesen
Corona: Aktuelle Informationen, v.a. zur Ausweisung der Niederlande als Hochinzidenzgebiet
06.04.2021
Im Folgenden informieren wir Sie gebündelt über die Aktualisierung verschiedener Corona-Regelungen, insbesondere anlässlich der Ausweisung der Niederlande als Hochinzidenzgebiet.
Kompletten Artikel lesen
Änderungen bei der Einstufung von Risikogebieten
01.04.2021
Bereits mit Wirkung von der Nacht von Karfreitag zu Samstag, 3. April 2021, um 0:00 Uhr treten außerdem folgende Änderungen in Kraft:
Kompletten Artikel lesen
NRW: Sonn- und Feiertagsfahrverbot ausgesetzt bis zum 30.06.2021
01.04.2021
Wie bereits gestern „inoffiziell“ mitgeteilt, wird für das Land Nordrhein-Westfalen ab sofort eine generelle Ausnahmegenehmigung gemäß § 46 Absatz 2 StVO vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot gemäß § 30 Absatz 3 und 4 StVO bis zum 30. Juni 2021 erteilt. Näheres entnehmen Sie bitte dem beigefügten Erlass.
Kompletten Artikel lesen
Polen: Möglichkeiten zur Durchführung von Covid-19-Tests
01.04.2021
Derzeit erreichen uns zahlreiche Anfragen, wo sich in Deutschland beschäftigte polnische Fahrer, die an Ostern in Ihre Heimat fahren, bei der Rückkehr nach Deutschland testen lassen können. Eine Aufstellung über Möglichkeiten zur Durchführung von Covid-19-Tests in Polen und an den polnischen Grenzübergängen finden Sie nachfolgend. Im Zusammenhang mit der Ausweisung Polens als Hochinzidenzgebiet durch das RKI, besteht in vielen Fällen die Notwendigkeit bei der Einreise nach Deutschland einen maximal 48 Stunden alten negativen Covid-19-Test nachzuweisen.
Kompletten Artikel lesen
Webinar: Umziehen und unterweisen in Corona-Zeiten am 13.04.2021
01.04.2021
Die Corona-Pandemie fordert von uns eine besondere Achtsamkeit in Sachen Abstands- und Hygienemaßnahmen zum Gesundheitsschutz. Zum einen müssen die Beschäftigten von Umzugsunternehmen Privatwohnungen und Büros betreten und haben dort Kontakt zu potenziell infizierten Menschen. Zum anderen arbeiten und fahren sie oft in mehrköpfigen Teams. Daraus ergeben sich besondere Schutzmaßnahmen.
Kompletten Artikel lesen
Niederlande Hochinzidenzgebiet ab 06.04.2021
31.03.2021
Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat informiert, dass mit Wirkung ab Dienstag 6. April 2021 um 0:00 Uhr die Niederlande zum Hochinzidenzgebiet erklärt werden. Aus rechtlichen Gründen erfolgt die formelle Bekanntmachung auf der RKI-Website erst am Ostersonntag. Damit unterliegen grenzüberschreitenden Transporte aus den Niederlanden nach Deutschland der Anmeldepflicht. Diese kann online vorgenommen werden über das Portal https://www.einreiseanmeldung.de/#/.
Kompletten Artikel lesen
Österreich: Karfreitag und Ostersamstag kein Lkw-Fahrverbot in Tirol
31.03.2021
Aufgrund der besonderen Corona-Situation gelten in diesem Jahr im österreichischen Bundesland Tirol keine zusätzlichen Lkw-Fahrverbote am 2. April 2021 (Karfreitag) und am 3. April 2021 (Ostersamstag) auf der Inntalautobahn A12 und der Brennerautobahn A13 für Verkehre in Richtung Deutschland bzw. Italien.
Kompletten Artikel lesen
Kein Entfallen des Lohnanspruchs, wenn Arbeitgeber Quarantäne anordnet
31.03.2021
Im Rahmen von Quarantäneanordnungen wird der Arbeitgeber nur dann von der Verpflichtung zur Zahlung der Vergütung befreit, wenn die zuständige Gesundheitsbehörde eine Betriebsschließung oder die Quarantäne bestimmter Mitarbeiter anordnet.
Kompletten Artikel lesen
Arbeitgeber können Urlaub bei Kurzarbeit Null kürzen
31.03.2021
Für Zeiträume, in denen wegen Kurzarbeit Null durchgehend nicht gearbeitet wird, erwerben Arbeitnehmer keinen Urlaubsanspruch und Arbeitgeber können den Jahresurlaub daher für jeden vollen Monat der Kurzarbeit Null um 1/12 kürzen.
Kompletten Artikel lesen
Lkw-Fahrverbot an den Osterfeiertagen in allen Bundesländern ausgesetzt
31.03.2021
Aktuell haben alle deutschen Bundesländer das Lkw-Fahrverbot an allen Osterfeiertagen, bis einschl. 05.April 2021 ausgesetzt. Einige Bundesländer sogar bis zum 30.06.2021.
Kompletten Artikel lesen
Corona Deutschland: Grenzkontrollen bis 14.04.2021 verlängert; Grenzkontrollen Tirol laufen aus
31.03.2021
Die vorläufig eingeführten Grenzkontrollen an den deutschen Grenzen mit der Tschechischen Republik werden nochmals verlängert bis einschließlich 14.04.2021. Die Grenzkontrollen an den deutschen Grenzen mit Tirol laufen hingegen zum 31.03.2021 aus.
Kompletten Artikel lesen
Vereinigtes Königreich – Corona: Testpflicht für Lkw-Fahrer bei Aufenthalt über 48 Stunden ab 06. April 2021
31.03.2021
Ab 06. April 2021 besteht eine Testpflicht für Lkw-Fahrer bei Aufenthalt über 48 Stunden. Für alle nicht-britischen Fahrer gilt zudem für die Dauer ihres Aufenthalts im VK eine Selbst-Isolierung in ihrer Kabine.
Kompletten Artikel lesen
UK: Neue Corona-Regelungen bei Einreise ab 6. April 2021
30.03.2021
Im Anhang erhalten Sie Informationen über eine Neuregelung der Testerfordernisse bei Einreise in das Vereinigte Königreich ab 6. April 2021.
Kompletten Artikel lesen
Tirol und Tschechien: Klarstellung zur Einreise nach Deutschland
30.03.2021
Wie das BMVI mitteilt, müssen Transportmitarbeiter auch nach der Zurückstufung von Tirol und Tschechien zum Hochinzidenzgebiet bei der Einreise nach Deutschland einen Testnachweis vorlegen, auch wenn sie den Ausnahmeregelungen für Hochinzidenzgebiete unterliegen.
Kompletten Artikel lesen
Kurzarbeitergeld: Aktualisierung der BDA-FAQ zum Kurzarbeitergeld (Stand 30.03.2021)
30.03.2021
Anlässlich der Zweiten Verordnung zur Änderung der Kurzarbeitergeldverordnung hat die BDA ihre FAQ aktualisiert.
Kompletten Artikel lesen
Corona-Tirol: Testpflicht für Bewohner Tirols bzw. bei Aufenthalt über 24 Stunden bei der Ausreise aus Tirol ab 31.03.2021
30.03.2021
Vor dem Hintergrund einer neuen in Tirol verbreiteten Virusmutante dürfen Personen, die in Tirol wohnhaft sind bzw. sich mehr als 24 Stunden in Tirol aufgehalten haben, ab 31.03.2021, 0 Uhr das Gebiet von Tirol nur mit einem negativen Test verlassen. Die Bestimmungen beruhen auf einem Erlass der Tiroler Landesregierung vom 29.03.2021. Für den internationalen Güterverkehr werden die Auswirkungen voraussichtlich nur gering sein. Es muss allerdings mit Behinderungen durch Kontrollen an den Tiroler Grenzen gerechnet werden.
Kompletten Artikel lesen
Gesetzentwurf zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen - Zustimmung durch Bundesrat - Änderung des § 56 Infektionsschutzgesetz (IfSG)
30.03.2021
Wir hatten Sie bereits über die öffentliche Anhörung vor dem Ausschuss für Gesundheit zum Entwurf eines Gesetzes zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen (EpiLage-Fortgeltungsgesetz) informiert. Folgende Änderungen ergeben sich nun:
Kompletten Artikel lesen
Corona Deutschland: Kontrollen an den Grenzen zu Tirol und Tschechien; Negativer Corona-Test erforderlich bei Aufenthalt in einem Virusvariantengebiet in den letzten 10 Tagen
29.03.2021
Das BMI führt trotz Aufhebung des Virusvariantengebietes in Tschechien, Tirol und der Slowakei weiterhin Kontrollen an den Grenzen zu Tirol und Tschechien durch. Gemäß Corona-Einreise-Verordnung ist ein höchsten 48 Stunden alter negativer Corona-Test bei Aufenthalt in einem Virusvariantengebiet in den letzten 10 Tagen bei der Einreise nach Deutschland vorzulegen.
Kompletten Artikel lesen
Änderung der Coronavirus-Einreiseverordnung Bund – Testpflicht für Flugreisende vor Rückreise nach Deutschland
29.03.2021
Aktuell hat die Bundesregierung wie bereits angekündigt die Einreiseverordnung verändert und eine Testpflicht für alle Flugreisende vor Rückreise nach Deutschland eingeführt. Sie finden die entsprechende „Erste Verordnung zur Änderung der Coronavirus-Einreiseverordnung“ anbei.
Kompletten Artikel lesen
Italien: Aussetzung des Sonn- und Feiertagsfahrverbots für Lkw über 7,5 t zGG im April 2021
29.03.2021
Per Erlass vom 23. März 2021 ist das Fahrverbot für Lkw über 7,5 t zGG in Italien an Sonntagen und Feiertagen im nationalen und internationalen Verkehr an nachfolgenden Terminen im April 2021 aufgehoben:
Kompletten Artikel lesen
BMF verlängert erneut steuerliche Maßnahmen zur Berücksichtigung der Auswirkungen des Coronavirus (BMF-Schreiben)
26.03.2021
Das BMF hat nun ein Schreiben über "Steuerliche Maßnahmen zur Berücksichtigung der Auswirkungen des Coronavirus (COVID-19/SARS-CoV-2)" veröffentlicht. Weitere Verlängerung der verfahrensrechtlichen Steuererleichterungen" veröffentlicht, mit dem verfahrensrechtliche Maßnahmen als Reaktion auf die Corona-Pandemie erneut verlängert werden.
Kompletten Artikel lesen
Corona Deutschland: Frankreich, Slowakei und Tschechien neue Hochinzidenzgebiete, Tirol kein Virusvariantengebiet mehr
26.03.2021
Gemäß Informationen des BMVI wird Frankreich, Slowakei und Tschechien mit Wirkung vom 28.03.2021,00:00 Uhr als Hochinzidenzgebiet eingestuft. Dagegen wird die Einstufung Tirols als Virusvariantengebiet zum selben Zeitpunkt aufgehoben.
Kompletten Artikel lesen
Coronavirus Italien: Aussetzung des Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Lkw über 7,5 t zGM am 28.03.21 und 02.04.21 - 06.04.21
25.03.2021
Das italienische Verkehrsministerium hat angesichts der aktuellen Coronalage auch am 28.03.21, 02.04.21 - 06.04.21 das allgemeine Fahrverbot für Lkw über 7,5 t zGM an den Sonn- und Feiertagen ausgesetzt.
Kompletten Artikel lesen
Entsorgungshinweise von Abfällen von Tests und Impfungen zu COVID-19
25.03.2021
Für gebrauchte Impfstoff-Durchstechflaschen beziehungsweise gebrauchte Schnelltests, die in mobilen oder stationären Impf- und Testzentren im Zusammenhang mit der Eindämmung von COVID-19 anfallen, ist davon auszugehen, dass diese als nicht gefährliche Abfälle unter AS 18 01 04 eingestuft und gemeinsam mit Siedlungsabfällen entsorgt werden können.
Kompletten Artikel lesen
Bundeskabinett beschließt Verlängerung des erleichterten Zugangs zur Kurzarbeit
25.03.2021
Das Bundeskabinett hat am 24. März 2021 beschlossen, den erleichterten Zugang zum Kurzarbeitergeld um drei Monate bis zum 30. Juni 2021 zu verlängern.
Kompletten Artikel lesen
Osterruhetage gestoppt - Bundeskanzlerin räumt Fehler ein
24.03.2021
Osterruhetage 01. und 03.04. gestoppt - Bundeskanzlerin räumt Fehler ein:
Nach massiver Kritik – auch Ihres VVWL und seiner Bundesverbände - und Verwirrung um die geplante Corona-Osterruhe am 01. und 03.04. hat Bundeskanzlerin Angela Merkel soeben (12:35 Uhr) die vorgesehene Ruhetags-Regelung für den 01. und 03.04. aus den jüngsten Bund-Länder-Beschlüssen wieder gestrichen. Zuvor fand eine erneute Videokonferenz mit den Ministerpräsidenten statt. Sie übernehme dafür die Verantwortung, der Fehler sei ihr Fehler. Begründet wurde die Entscheidung damit, dass zu viele Folgeprobleme entstanden wären, hätte man - wie beschlossen - den Gründonnerstag und Karsamstag zu Ruhetagen erklärt.
Kompletten Artikel lesen
Stellungnahmen der Bundesverbände zur kurzfristig erlassenen Ruhetagsregelung
24.03.2021
Deutliche Kritik üben die Bunndesverbände AMÖ und DSLV an dem Bund-Länder-Beschluss vom 23. März 2021, mit dem der Gründonnerstag (1. April 2021) und der Ostersamstag (3. April 2021) kurzfristig zu ,Ruhetagen' erklärt wurden.
Kompletten Artikel lesen
Vorerst keine Änderungen beim Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Lkw infolge der sog. „Ruhetage“
24.03.2021
Mit der Definition von 1. April und 3. April 2021 als sog. „Ruhetage“ durch den Beschluss von Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder zur Corona-Krise ist zunächst keine Änderung bei den Regelungen zu den Sonn- und Feiertagsfahrverboten für LKW verbunden.
Kompletten Artikel lesen
Bund-Länder-Beschlüsse von heute Nacht - Klarstellung zum 01.04.2021 als "Feiertag"
23.03.2021
Uns erreichen heute viele Anfragen zur Umsetzung der sogenannten „Ruhetage“ am Gründonnerstag und Ostersamstag. Diese wurden als neue Maßnahme im gestrigen Beschluss der Kanzlerin und den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten aufgeführt.
Kompletten Artikel lesen
Bund und Länder fordern Unternehmen auf, ihren Beschäftigten Corona-Tests anzubieten
23.03.2021
Im Rahmen ihres Beschlusses vom 23. März 2021 fordern Bund und Länder die Unternehmen auf, ihren in Präsenz beschäftigten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern mindestens einmal und bei entsprechender Verfügbarkeit zwei Mal pro Woche Corona-Test-Angebote zu unterbreiten und diese auch entsprechend zu bescheinigen. Eine rechtliche Verpflichtung zum Bereitstellen von Corona-Tests besteht für die Unternehmen der Speditions- und Logistikbranche weiterhin nicht. Allerdings werden die Wirtschaftsverbände Anfang April einen ersten Umsetzungsbericht vorlegen, wie viele Unternehmen sich an den Testangeboten beteiligen. Die Bundesregierung wird dann bewerten, ob dann ein regulatorischer Handlungsbedarf in der Arbeitsschutzverordnung besteht.
Kompletten Artikel lesen
Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefs/innen der Länder am 22. März 2021
23.03.2021
Im Anhang finden Sie den Beschluss der Bund-Länder-Konferenz vom 22. März 2021.
Kompletten Artikel lesen
Italien: Conrona-Tests in Sterzing, neue Preise
23.03.2021
Mit sofortiger Wirkung sollen die Preise für die in der Raststätte Sadobre in Sterzing angebotenen Corona-Tests von bisher 40,- Euro auf 25,- Euro gesenkt werden.
Kompletten Artikel lesen
FAQs zu Corona-Testzentren für LKW-Fahrer im Ausland
22.03.2021
Die International Road Transport Union (IRU) hat mit Unterstützung ihrer Mitgliedsverbände eine Übersicht zu Fragen im Zusammenhang mit Coronatests für Lkw-Fahrer im Ausland erstellt.
Kompletten Artikel lesen
Corona Deutschland: Neue Hochinzidenzgebiete; Rückstufung von GB sowie IRL
22.03.2021
Polen, Bulgarien und Zypern werden gemäß RKI-Veröffentlichung vom 19.03.2021 mit Wirkung ab 21.03.2021, 00:00 Uhr als Hochinzidenzgebiete eingestuft. Dagegen werden die bisherigen Virusvariantengebiete Großbritannien/Nordirland sowie die Republik Irland zu "einfachen" Risikogebieten zurückgestuft.
Kompletten Artikel lesen
Lohnsteuer: Verlängerung der Konsultationsvereinbarung mit Frankreich über Grenzpendler während der Corona-Krise
19.03.2021
Im Deember haben wir Sie über die zweite Verlängerung der Konsultationsvereinbarung mit der Französischen Republik über die steuerliche Behandlung des Arbeitslohns von grenzpendelnden Arbeitnehmern informiert. Aktuell hat das Bundesfinanzministerium eine dritte Verlängerung veröffentlicht.
Kompletten Artikel lesen
Coronavirus: DGUV-FAQ-Gesamtübersicht
19.03.2021
Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) hat auf ihrer Homepage eine Gesamtübersicht zu häufig gestellten Fragen rund um das Thema Coronavirus eingestellt.
Kompletten Artikel lesen
Corona Großbritannien - Erinnerung: Ab 21.03.2021 keine Lkw-Abfertigung mehr am Airport Manston
18.03.2021
Zur Erinnerung: Ab 21.03.2021 wird am Flughafen Manston im Kent keine Abfertigung von Lkws mehr durchgeführt, auch Coronatests für Fahrer werden dort nicht mehr angeboten.
Kompletten Artikel lesen
Coronavirus: FAQs zu Coronatests im Ausland
18.03.2021
IRU-Übersicht über Fragen im Zusammenhang mit Coronatests für Fahrer im Ausland, übersetzt und ergänzt durch den BGL
Kompletten Artikel lesen
Corona: Sozialschutz-Paket III im Bundesgesetzblatt veröffentlicht
18.03.2021
Am 17.03.2021 ist das Sozialschutz-Paket III im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden. Das Gesetz tritt am 1. April in Kraft und enthält nachfolgende wesentlichen Inhalte:
Kompletten Artikel lesen
Corona Deutschland: Grenzkontrollen CZ und Tirol bis 31.03.2021 verlängert
18.03.2021
Die vorläufig eingeführten Grenzkontrollen an den deutschen Grenzen mit der Tschechischen Republik bzw. Tirol werden verlängert bis einschließlich 31.03.2021.
Kompletten Artikel lesen
Corona: Drittes Corona-Steuerhilfegesetz in Kraft getreten
17.03.2021
In der jüngsten Sitzung verabschiedete der Bundesrat das Dritte Corona-Steuerhilfegesetz in der zuvor vom Bundestag ebenso beschlossenen Fassung. Nach der Veröffentlichung im Bundesanzeiger ist das Gesetz nun in Kraft getreten. Das Gesetz kann direkt unter www.bgbl.de > Bürgerzugang > Teil I > Nr. 10 eingesehen werden.
Kompletten Artikel lesen
Erleichterung für Stundungen der Sozialversicherungsbeiträge für den Monat April
17.03.2021
Die BDA konnte erreichen, dass die Erleichterung für Stundungen der Sozialversicherungsbeiträge für vom Shutdown betroffene Arbeitgeber längstens bis zum Fälligkeitstag für die Beiträge des Monats April 2021 verlängert wird.
Kompletten Artikel lesen
Umsetzung der Omnibus-II-Verordnung (zur Erneuerung oder Verlängerung bestimmter Bescheinigungen, Lizenzen und Genehmigungen) und Opt-Outs einzelner Mitgliedstaaten
17.03.2021
Das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) hat sein Informationsangebot zu den straßengüterverkehrsrechtlichen Ausnahmen aufgrund Covid-19 um die Regelungen der Verordnung (EU) 2021/267 ergänzt.
Kompletten Artikel lesen
Corona: Geänderte SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung im Bundesanzeiger veröffentlicht
15.03.2021
Das Bundeskabinett hat am 10.03.2021 die Anpassung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung verabschiedet. Durch ihre Veröffentlichung im Bundesanzeiger (BAnz) ist sie am 12. März 2021 in Kraft getreten. Die BAnz-Bekanntmachung finden Sie als PDF-Datei im Anhang.
Kompletten Artikel lesen
Corona Griechenland: Aufhebung der Lkw-Fahrverbote an 12., 13. und 15. März 2021
15.03.2021
Keine Lkw-Fahrverbote in Griechenland am 12., 13. und 15. März 2021
Kompletten Artikel lesen
Corona Deutschland: Änderung bei der Einstufung von Risikogebieten
15.03.2021
Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat am 12. März 2021 mitgeteilt, dass es mit Geltung ab Sonntag, 14. März 2021, 0:01 Uhr folgende Änderungen bei der Einstufung von Risikogebieten gibt:
Kompletten Artikel lesen
Corona Italien : Neues Formular der Eigenerklärung
11.03.2021
Auf der Grundlage eines Erlasses der italienischen Regierung vom 2. März 2021 wurde ein neues Formular der Eigenerklärung mit Datum vom 5. März 2021 aufgelegt. Alle Personen, die nach Italien einreisen, müssen eine ordnungsgemäße Eigenerklärung mitführen.
Kompletten Artikel lesen
Corona Niederlande: Ab 16.03.2021 keine Testpflicht mehr für aus Großbritannien zurückkehrende Fahrer bei Aufenthalten unter 48 h
10.03.2021
Ab dem 16.03.2021 werden Lkw-Fahrer keinen negativen Coronatest mehr benötigen, wenn sie nach Aufenthalten von weniger als 48 h in Großbritannien in die Niederlande einreisen. Achtung: Das DEUTSCHE Testerfordernis gemäß CoronaEinreiseVO bleibt davon unberührt!
Kompletten Artikel lesen
Umfrage zu den Entwicklungen des Jahres 2020 und Erwartungen für das Jahr 2021 in der Möbelspedition - Corona-Pandemie
10.03.2021
Die Corona-Pandemie ist noch immer das beherrschende Thema der Gegenwart und bestimmt nach wie vor das Wirtschaftsleben in vielen
Kompletten Artikel lesen
Corona Großbritannien: Änderungen bei der Abwicklung der Ausreise von Lkws
10.03.2021
Ab dem 21.03.2021 wird Airport Manston in Kent keine Lkw-Abfertigungen mehr vornehmen, d. h. auch keine Coronatests für aus GB ausreisende Fahrer mehr durchführen. Auch weitere Änderungen für aus GB ausreisende Lkws stehen an.
Kompletten Artikel lesen
Coronavirus Italien: Aussetzung des Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Lkw über 7,5 t zGM am 14. und 21. März 2021
10.03.2021
Das italienische Verkehrsministerium hat angesichts der aktuellen Coronalage auch am 14. und 21. März 2021 das allgemeine Fahrverbot für Lkw über 7,5 t zGM an den Sonn- und Feiertagen ausgesetzt.
Kompletten Artikel lesen
Coronavirus: Service-Hotline der deutsche Einreiseanmeldung DEA
10.03.2021
Eventuelle technische Probleme bei der Nutzung der deutschen Online-Einreiseanmeldung DEA werden von einer eigens eingerichteten Service-Hotline bearbeitet. Bei nicht behebbaren Störungen muss eine Ersatzmitteilung ausgefüllt werden. Änderungen bereits eingereichter Anmeldungen sind ggf. beim zuständigen Gesundheitsamt zu melden.
Kompletten Artikel lesen
Corona Belgien: Passenger Locator Form für Fahrer nicht mehr nötig
08.03.2021
Seit heute, 08.03.2021, müssen Lkw-Fahrer im internationalen Verkehr in Belgien auch bei Aufenthalten über 48 Stunden keine Meldung mehr im Passenger Locator Form vornehmen.
Kompletten Artikel lesen
Corona: Aktuelle Informationen zum weiteren Verlauf des Kitabetriebs ab 8. März 2021
08.03.2021
Hier informieren wir Sie über den weiteren Verlauf des Kitabetriebs ab dem 08.03.2021 und dem Schulbetrieb ab dem 15.03.2021.
Kompletten Artikel lesen
Corona: Überbrückungshilfe III + November- und Dezemberhilfe - Wesentliche Änderungen
08.03.2021
In dieser Woche wurden wesentliche Änderungen zu den drei Hilfsprogrammen veröffentlicht, die wir Ihnen auf diesem Weg gebündelt darstellen:
Kompletten Artikel lesen
Corona Österreich: Schließung der Teststation „Münster“ an der Inntalautobahn A12
08.03.2021
Aus „Verkehrssicherheitsgründen“ muss heute die Teststation an der Inntalautobahn „Münster“ geschlossen werden. Die Kapazitäten an der Teststation „Nößlach“ sollen entsprechend ausgebaut werden.
Kompletten Artikel lesen
Änderungen bei der Einstufung von Risikogebieten
05.03.2021
Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat mitgeteilt, dass ab Sonntag, den 7. März 2021 ab 0:00 Uhr die folgende Änderungen bei der Einstufung von Risikogebieten in Kraft treten werden:
Kompletten Artikel lesen
Statusvergabe aus dem Homeoffice durch reglementierte Beauftragte - Homeoffice-Regelung bis 30.04.2021 verlängert!
05.03.2021
Die Duldung der Statusvergabe durch reglementierte Beauftragte aus dem Homeoffice wird bis zum 30. April 2021 erneut verlängert. Das hat der Präsident des Luftfahrt-Bundesamts, Herr Jörg Mendel, dem DSLV Bundesverband Spedition und Logistik zugesagt. Die mit dem Bundesverkehrsministeriums (BMVI) abgestimmte Verlängerung wird das LBA noch unter Luftfahrt Bundesamt - Aktuelle Informationen (lba.de) veröffentlichen.
Kompletten Artikel lesen
Corona Deutschland: Département Moselle / Frankreich ab 02.03.2021 Virusvariantengebiet
05.03.2021
Update 05.03.2021: In den vergangenen Tagen gab es teilweise verwirrende Auskünfte zur Testpflicht bei Transitfahrten durch das französische Departement Moselle. Das BMG hat nun nochmals klargestellt, dass für Transporteure, die Moselle, gleich mit welchem Verkehrsträger, im Transit durchqueren, ohne Ausnahme die Test- und Anmeldepflicht bei der Einreise nach Deutschland gilt.
Kompletten Artikel lesen
Corona Portugal: Verlängerung des Ausnahmezustands bis 16. März 2021
05.03.2021
Der Ausnahmezustand in Portugal ist bis 16. März 2021 verlängert worden. Der Grenzübertritt ist stark eingeschränkt worden. Ausgenommen sind Lkw-Fahrer, diese dürfen weiterhin die portugiesischen Grenzen passieren und benötigen keinen Covid-Test.
Kompletten Artikel lesen
Zweites Angebot für SARS-CoV-2-Laientest
04.03.2021
Unser Partner VT Medical by Vegan Travel, welchen Sie schon durch die MNS- und FFP2-Masken kennen, hat nunmehr auch einen beim BfArM gelisteten Test der Firma Hotgen Biotech im Angebot. Die Probenahme gestaltet sich einfach, da der Abstrich im Nasenvorhof („Nasenbohrertest“) in einer Tiefe von lediglich 1,5 - 2 cm in der Nase erfolgt.
Kompletten Artikel lesen
Bundesländer verlängern generelle Ausnahme vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Lkw
04.03.2021
Die Pandemie-bedingte befristete Aussetzung des Sonn- und Feiertagsfahrverbots für Lkw gemäß § 30 Straßenverkehrsordnung (StVO) wird in fast allen deutschen Bundesländern bis zum 5. April 2021 verlängert.
Kompletten Artikel lesen
Bestellmöglichkeit: SARS-CoV-2-Schnelltest für Logistiker
04.03.2021
Durch eine Änderung der Medizinprodukte-Abgabeverordnung (MDAV) dürfen seit Februar auch Unternehmen und Einrichtungen, die eine Dienstleistung zur Versorgung der Allgemeinheit anbieten, deren Ausfall oder Beeinträchtigung zu erheblichen Versorgungsengpässen oder zur Gefährdung der öffentlichen Sicherheit führen würde, einen Antigen-Schnelltest zur Nachweis der Coronavirus (SARS-CoV-2) beziehen und nutzen. Dazu gehören Unternehmen und Einrichtungen nach § 2 Abs. 10 IfSG. Dies bedeutet, dass Unternehmen der Logistik regelmäßige Testungen für Ihre Beschäftigten und Besucherinnen und Besucher anbieten und diese Tests zum Bestandteil Ihre Hygiene- und Schutzkonzeptes machen können, idealerweise unter Beratung durch den jeweiligen Betriebsarzt. Der Test kann (nach Einweisung) selbst angewendet werden.
Kompletten Artikel lesen
Italien/Österreich: Verschärfte Einreisebestimmungen bei der Einreise aus Österreich nach Italien verlängert bis 6. April 2021
04.03.2021
Die italienische Regierung hat mit einem Dekret des Ministerpräsidenten vom 02.03.2021, die verschärften Bestimmungen bezüglich der Einreise aus Brasilien und Österreich bis zum 6. April verlängert. LKW-Fahrer, die sich länger als 12 Stunden in den vergangenen 14 Tagen in Österreich aufgehalten haben, müssen einen COVID-Test, der nicht älter als 7 Tage ist, bei der Einreise nach Italien vorlegen.
Kompletten Artikel lesen
Duldungsregelung bis 31. Juli 2021 für Hygiene- und Medizinprodukte bei Beförderungen gemäß der Freistellung nach. 1.1.3.6 ADR
04.03.2021
Das BMVI hat die Duldungsregelung vom 29 Juli 2020 bis zum 31. Juni 2021 de facto verlängert und neu im Verkehrsblatt bis 31. Juli 2021 bekanntgegeben.
Kompletten Artikel lesen
Corona-Arbeitsschutzverordnung bis 30.04.2021 verlängert
04.03.2021
Angesichts der pandemischen Lage haben sich Bund und Länder am 3. März 2021 im Rahmen einer Videokonferenz darauf verständigt, die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV | Anlage) bis zum 30. April 2021 zu verlängern. Demnach sind Arbeitgeber weiterhin verpflichtet, alle geeigneten technischen und organisatorischen Maßnahmen zu treffen, um betriebsbedingte Personenkontakte zu reduzieren. Unter anderem hat der Arbeitgeber seinen Beschäftigten im Falle von Büroarbeit oder vergleichbaren Tätigkeiten weiterhin anzubieten, diese Tätigkeiten in deren Wohnung auszuführen, sofern keine zwingenden betrieblichen Gründe entgegenstehen. Liegen betriebliche Gründe dafür vor, dass eine Arbeit im Homeoffice nicht möglich ist, so müssen Arbeitgeber nach § 22 Abs. 1 ArbSchG auf Verlangen der zuständigen Behörde diese Gründe darlegen.
Kompletten Artikel lesen
Corona Frankreich: Verschärfung der französischen Einreisevorschriften für das Département Moselle
03.03.2021
Das französische Gesundheitsministerium verschärft ab 01.03.2021 die Einreisevorschriften für das Département Moselle.
Kompletten Artikel lesen
Grenzkontrollen zu Tschechien und Tirol bis 17. März verlängert
03.03.2021
Die Grenzkontrollen zu Tschechien und zum österreichischen Bundesland Tirol bleiben vorerst bis zum 17. März zunächst bestehen. Als Gründe werden vom Bundesministerium des Inneren für Bau und Heimat (BMI) die verschlechterte Infektionslage in Tschechien und die schwierige Lage bei Virusmutationen in Tirol genannt.
Kompletten Artikel lesen
Italien/Österreich: Gesundheitskontrollen der italienischen Polizei bei der Einreise nach Italien am Brenner
02.03.2021
Die italienischen Behörden führen seit heute 13.00 Uhr am Brenner auf der A22 Gesundheitskontrollen durch. Mit Rückstaus auf österreichischer Seite am Brenner in Richtung Italien muss gerechnet werden.
Kompletten Artikel lesen
Umzüge von Hartz-IV-Empfängern während der Corona-Pandemie
02.03.2021
Das Sozialgericht Dortmund hat per Beschluss vom 12.11.2020 (Az. S 30 AS 4219/20 ER) entschieden, dass Hartz-IV-Empfänger ihre Hilfsbedürftigkeit verringern müssen und daher Umzüge zwar grundsätzlich selbst organisieren und durchführen müssen, jedoch in besonderen Fällen die Gewährung der Umzugskosten vom Jobcenter erhalten können.
Kompletten Artikel lesen
Verlängerte Gültigkeit von Genehmigungen, Lizenzen und Bescheinigungen - Keine Verlängerung bei Fristen für die Fahrzeugüberwachung
02.03.2021
Nach dieser Verordnung verlängern sich Genehmigungen, Lizenzen und Bescheinigen, die im Zeitraum vom 1. September 2020 bis zum 30. Juni 2021 ausgelaufen wären bzw. auslaufen werden, automatisch um 10 Monate ab dem Ablaufdatum. Die Verordnung tritt am 6. März in Kraft.
Kompletten Artikel lesen
Bundesfinanzministerium aktualisiert FAQ zu den steuerlichen Maßnahmen in der Corona-Krise
02.03.2021
Am 23. Februar 2021 aktualisierte das Bundesfinanzministerium (BMF) sein Informationsblatt mit den am häufigsten gestellten Fragen (FAQ) zu den steuerlichen Maßnahmen zur Abfederung der Auswirkungen des Corona-Virus. Das FAQ wurde erstmals im April 2020 veröffentlicht und laufend überarbeitet. Mit der Anlage erhalten Sie die aktuellste Ausgabe des FAQ.
Kompletten Artikel lesen
Keine betriebsbedingte Kündigung wegen Corona
01.03.2021
Eine betriebsbedingte Kündigung kann nicht allein auf die Corona-Pandemie bzw. einen coronabedingten Umsatzrückgang gestützt werden.
Kompletten Artikel lesen
Kein Zugang zum Arbeitsplatz ohne Corona-Test
01.03.2021
Verweigert ein Arbeitnehmer einen in einer Betriebsvereinbarung geregelten Test auf eine Corona-Infektion (PCR-Test), können Arbeitgeber den Zugang zum Betriebsgeländer verweigern.
Kompletten Artikel lesen
Sozialschutz-Paket III – Verabschiedung im Bundestag
01.03.2021
Heute hat der Bundestag das Sozialschutz-Paket III verabschiedet. Es enthält insbesondere die Verlängerung des erleichterten Zugangs in die Grundsicherung bis zum Jahresende sowie eine Einmalzahlung an Grundsicherungsberechtigte als Ausgleich für Corona-bedingte Mehrbedarfe in Höhe von 150 €.
Kompletten Artikel lesen
Corona Frankreich: Testmöglichkeiten im Département Moselle
01.03.2021
Link zu Testmöglichkeiten für Corona-Schnelltests und PCR-Tests im französischen Département Moselle
Kompletten Artikel lesen
Corona Griechenland: Neue Restriktionen an verschiedenen Grenzübergängen
01.03.2021
Im Zeitraum 01.03. - 15.03.2021 gelten an den Grenzübergängen Kakavia und Evzoni verschärfte Bedingungen für die Einreise nach Griechenland. An mehreren griechischen Grenzübergängen werden zudem alle Einreisenden einem Corona-Schnelltest unterzogen.
Kompletten Artikel lesen
Malta zum Hochinzidenzgebiet erklärt
01.03.2021
Die Bundesregierung hat Malta mit Wirkung von Sonntag, 28. Februar 2021, 0:00 Uhr zum Hochinzidenzgebiet erklärt. Damit gelten ab diesem Zeitpunkt für Transportmitarbeiter, die sich in Malta aufgehalten haben, die bereits bekannten Restriktionen und Ausnahmen der Corona-Einreiseverordnung.
Kompletten Artikel lesen
Polen: Ab 27.02.2021 neue Einschränkungen für Einreisende aus CZ und SK
01.03.2021
Seit Samstag, 27.02.2021 bestehen neue Einschränkungen für Personen, die aus Tschechien und der Slowakei nach Polen einreisen. Lkw-Fahrer sind von den neuen Vorschriften ausgenommen.
Kompletten Artikel lesen
Coronavirus: Cyberangriffe auf das Portal www.einreiseanmeldung.de
01.03.2021
Das BMVI teilt mit, dass das Digitale Einreiseanmeldeportal (DEA) nach den derzeitigen Schätzungen der Betreiberin, der Bundesdruckerei, voraussichtlich für die nächsten 3 Tage, also bis zum 4. März 2021 nicht verfügbar sein wird. Bis die Störung behoben ist, sollen die Einreiseanmeldungen in Papierform über eine Ersatzmitteilung abgewickelt werden.
Kompletten Artikel lesen
Änderungen der Corona-Einreiseverordnung ab 27.02.2021
01.03.2021
Aktuell hat die Landesregierung die Verordnung verlängert und an einer Stelle ergänzt. Die neue, ab dem 27. Februar 2021 gültige Corona-Einreiseverordnung NRW finden Sie im Anhang. Die neue Verordnung tritt mit Ablauf des 26. März 2021 außer Kraft.
Kompletten Artikel lesen
Österreich-/Italienverkehre: Neue Corona-Teststation am Inntaler Autohof Raubling, Inntalautobahn A 93
26.02.2021
Auf der deutschen Seite der Inntalautobahn soll am Inntaler Autohof Raubling, Inntalautobahn A 93 ab dem 01.03.2021 eine neue Corona-Teststation in Betrieb gehen. Die Tests für das Fahrpersonal sind kostenfrei.
Kompletten Artikel lesen
Rahmenverträge Bundeswehr und Auswärtiges Amt - Pandemiebedingte Zusatzkosten
26.02.2021
Aufgrund der Corana-Pandemie fallen bei der Durchführung von Umzügen erhöhte Kosten für die Möbelspedition an, die durch die Rahmenverträge für In- und Auslandsumzüge der Bundeswehr und des Auswärtigen Amtes nicht gedeckt sind. Die seit dem vergangenen Jahr geführten Gespräche mit dem BAUIDBw haben nicht zur unsererseits vorgeschlagenen Einführung von Pauschalen zur Deckung der pandemiebedingten Kosten geführt.
Kompletten Artikel lesen
BGL-Online-Umfrage zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Güterkraftverkehr in Deutschland
25.02.2021
Der Lehrstuhl für Logistik an der Universität Erlangen-Nürnberg arbeitet momentan an einem Forschungsprojekt zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den deutschen Güterkraftverkehr. Hierbei stehen die aktuellen und zukünftigen Entwicklungen im Fokus. In einer Online-Umfrage mit praxisrelevanten und wissenschaftlichen Fragen soll die notwendige Datengrundlage geschaffen werden.
Kompletten Artikel lesen
Italien: Coronavirus-Testmöglichkeiten - Neues Testzentrum im Quadrante Europa (Verona)
25.02.2021
Am Interporto Quadrante Europa, Verona wurde am 24. Februar ein COVID-Testcenter speziell für Fahrer mit entsprechenden Parkmöglichkeiten für LKW eingerichtet.
Kompletten Artikel lesen
NRW verlängert Ausnahme vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot bis 05.04.2021 (Stand 25.02.2021)
25.02.2021
Mit Blick auf die weiterhin bestehenden Anstrengungen zur Eindämmung der Verbreitung des sogenannten „Corona-Virus“ ist die jederzeitige ausreichende Verfügbarkeit der für die Bevölkerung und Wirtschaft wichtigen Güter durch effiziente Lieferketten sicherzustellen. Unter Aufhebung des Erlasses (Az. 58.88.05.14-000001) vom 29. Januar 2021 wird für das Land Nordrhein-Westfalen ab sofort eine generelle Ausnahmegenehmigung gemäß § 46 Absatz 2 StVO vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot gemäß § 30 Absatz 3 und 4 StVO bis zum 05. April 2021 erteilt.
Kompletten Artikel lesen
NEU - Bestellmöglichkeiten: MNS-Masken und FFP2-Masken
23.02.2021
Aufgrund der Lockdown-Regelungen in den einzelnen Bundesländern und die vermehrte Anfrage nach FFP2-Masken kann unser Partner VT Medical by Vegan Travel Ihnen ein optimiertes Angebot unterbreiten.
Kompletten Artikel lesen
Litauen: Einreiseanmeldung erforderlich!
23.02.2021
Vor der Einreise nach Litauen müssen alle Personen ohne Ausnahme das Online-Formular auf folgendem Portal ausfüllen, um einen QR-Code zu erhalten. https://keleiviams.nvsc.lt/en/form
Dies gilt für auch für Berufskraftfahrer.
Kompletten Artikel lesen
Italien: Corona-Tests in Sterzing ab morgen kostenpflichtig
22.02.2021
Ab 23.02.2021 sind die in der Raststätte Sadobre in Sterzing angebotenen Corona-Tests kostenpflichtig. Der Test soll dann 40,- Euro kosten.
Kompletten Artikel lesen
Beschäftigungssicherungsgesetz (BeschSiG): Fachliche Weisung der BA veröffentlicht
22.02.2021
Das Beschäftigungssicherungsgesetzes (BeschSiG) regelt u.a. die Förderung der Weiterbildung während Kurzarbeitergeldbezug durch die Bundesagentur für Arbeit (BA).
Kompletten Artikel lesen
Offener Brief der Bundesverbände an die Bundeskanzlerin
22.02.2021
Die Bundesverbände haben sich mit mit der dringenden Bitte um Wiederherstellung des freien Güterverkehrs an deutschen Grenzen und um Einsatz für europäische einheitliche Vorgehensweisen bei der für den Transportsektor vorgesehenen Pandemiebekämpfungsmaßnahmen an Frau Bundeskanzlerin Merkel gewandt.
Kompletten Artikel lesen
Großbritannien / Irland: Frankreich verlangt keine Rückkehr-Tests mehr bei Aufenthalten unter 48 h
22.02.2021
Seit heute, 22.02.2021, 00:01 Uhr benötigen Lkw-Fahrer keinen negativen Coronatest mehr, wenn sie nach Aufenthalten von weniger als 48 h in Großbritannien bzw. Irland nach Frankreich zurückkehren. Achtung: Das DEUTSCHE Testerfordernis gem. CoronaEinreiseVO bleibt davon unberührt!
Kompletten Artikel lesen
Italien: Sperrung der Brennerautobahn A22 in Fahrtrichtung Norden am 22.02.2021
22.02.2021
Sperrung der Brennerautobahn A22 in Fahrtrichtung Norden am 22.02.2021 bis 11:00 Uhr. Ausgenommen von dieser Maßnahme sind nur Fahrzeuge mit endgültigem Bestimmungsort auf nationalem Territorium Italiens sowie der Transport von verderblichen Waren und lebenden Tieren.
Kompletten Artikel lesen
Corona Dänemark: Kleinere Grenzübergänge gesperrt
22.02.2021
Seit 20.02.2021, 00:00 Uhr wurden einige der kleineren Grenzübergänge an der dänischen Grenze gesperrt.
Kompletten Artikel lesen
Litauen und Spanien nun wieder "einfache" Risikogebiete
22.02.2021
Das Bundesministerium für Gesundheit hat darüber informiert, dass mit Wirkung von Sonntag, dem 21.02.2021, 0 Uhr, die bisherigen Hochinzidenzgebiete Litauen und Spanien nach der Einstufung des Robert-Koch-Instituts (vgl. RKI Risiko-Hochinzidenz-Virusvariantengebiete) zu „einfachen“ Risikogebieten zurückgestuft werden.
Kompletten Artikel lesen
Informationen zu Corona-Teststationen in EU-Staaten
22.02.2021
Die International Road Transport Union (IRU) hat eine detaillierte Liste mit häufig gestellten Fragen (und Antworten) zu Corona-Teststationen für LKW-Fahrer in verschiedenen Ländern der Europäischen Union in englischer Sprache zusammengestellt. Diese finden Sie im Anhang.
Kompletten Artikel lesen
Corona Deutschland: Überarbeitete Einreiseanmeldung
19.02.2021
Die digitale Einreiseanmeldung unter www.einreiseanmeldung.de wurde überarbeitet und erlaubt jetzt auch die Angaben möglicher Ausnahmetatbestände.
Kompletten Artikel lesen
Corona: Grenzüberschreitende Logistik braucht klare und verlässliche Regeln
19.02.2021
Die aktuellen Vorschriften für Einreisende nach Deutschland stellen die gesamte Transport- und Logistikbranche vor eine Zerreißprobe. Ohne Nachbesserungen wird es bei der Versorgung der Bevölkerung zu Engpässen kommen!
Kompletten Artikel lesen
Italien: Neue Regelungen für Personen die aus Österreich einreisen
18.02.2021
Lkw-Fahrer, die aus Österreich einreisen und sich in den vorangegangen 14 Tagen länger als 12 Stunden in Österreich aufgehalten haben, müssen bei einer Kontrolle einen maximal 7 Tage alten negativen Antigen- oder PCR-Test sowie die Eigenerklärung vorlegen können.
Kompletten Artikel lesen
Besonderheiten in der Abrechnung und Beantragung beim Kinderkrankengeld im Jahr 2021
18.02.2021
Aufgrund von vielfachen Fragen aus der Praxis finden Sie im Anhang einen umfassenden Fragen-Antworten-Katalog, den wir Ihnen gern zur Kenntnis übermitteln.
Kompletten Artikel lesen
Sachsen passt die Quarantäne-Verordnung erneut an: Ausnahmen für Berufs-Pendler aus Mutationsgebieten festgelegt
18.02.2021
Aufgrund der sich ausbreitenden Mutationen im Nachbarland Tschechien hat der Freistaat Sachsen am 15. Februar 2021 die Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung (siehe Anlage) mit den Vorschriften für Einreisende mit Wirkung zum 17. Februar 2021 geändert. Mit der Einstufung eines Landes zum Virusvarianten-Gebiet gemäß Corona-Einreiseverordnung des Bundes müssen alle Personen bei Einreise einen negativen Coronatest mitführen, der höchstens 48 Stunden vor der Einreise vorgenommen wurde. Im Rahmen der Einreise ist im Zweifel mit Zurückweisungen an der Landesgrenze zum Freistaat Sachsen zu rechnen, wenn die erforderliche Testung nicht nachgewiesen werden kann. Zudem gilt die Pflicht, sich unverzüglich für 14 Tage in häusliche Quarantäne zu begeben.
Kompletten Artikel lesen
Corona Italien: Aufbau von Testzentren für Lkw-Fahrer - Zweites offizielles Testzentrum an der A22
18.02.2021
Die stockende Abfertigung des Autobahnverkehrs aus Italien in Richtung Norden hält derzeit an. Die Entscheidung der österreichischen Behörden, Reisenden ohne einen maximal 48 Stunden alten negativen Corona-Schnelltest die Durchfahrt in Richtung Deutschland zu verweigern, hat die aktuelle Situation zusätzlich verschärft. Zur Unterstützung des Südtiroler Sanitätsbetriebes hat das italienische Militär am 16. Februar 2021 eine zweite Teststation im „Top Stop“ des Autohofs Sadobre unweit der Mautstelle Sterzing eingerichtet.
Kompletten Artikel lesen
Italien/Österreich: Ab sofort werden bei der Einreise nach Deutschland auch italienisch-sprachige Testnachweise akzeptiert
17.02.2021
Das Bundesinnenministerium informiert, dass ab sofort italienisch-sprachige Testnachweise im Rahmen der deutschen Binnengrenzkontrollen zu Österreich akzeptiert werden. Die Bundespolizei soll entsprechend informiert sein.
Kompletten Artikel lesen
Wichtige Information des BMG zu: Corona-Schnelltests jetzt selbst und ohne Anwesenheit von medizinischem Fachpersonal durchführbar
17.02.2021
Die Medizinprodukte-Abgabeverordnung wurde aufgrund der aktuellen Entwicklungen der SARS-CoV-2-Pandemie dahingehend geändert, dass nunmehr „Corona-Schnelltests“ an bestimmte Einrichtungen und kritische Infrastrukturen zur Eigenanwendung mittels Antigenbestimmung von der Abgabebeschränkung ausgenommen sind. Hierunter fallen auch Unternehmen des Transportlogistikgewerbes. Das BMG hat hierzu eine klarstellende Information an die Verbände versandt.
Kompletten Artikel lesen
COVID-19-Pandemie: Ausnahmen von den Einreisebeschränkungen im Rahmen der vorübergehend wiedereingeführten Binnengrenzkontrollen zu Österreich und Tschechien
16.02.2021
Das Bundesinnenministerium informiert zu den Ausnahmen von den Einreisebeschränkungen im Rahmen der vorübergehend wiedereingeführten Binnenzollgrenzen zu Österreich und Tschechien aufgrund der Einstufung als Virusvarianten-Gebiete (für AUT-Tirol) zum 14.02.2021, 00:00 Uhr. Es wird auf folgendes hingewiesen: Die Ausnahmen von den Einreisebeschränkungen betreffend Österreich und Tschechien beziehen sich nur auf die Einreise selbst. Die Bestimmungen der Coronavirus-Einreiseverordnung (Anmeldung/Testnachweispflicht) bleiben unberührt.
Kompletten Artikel lesen
Arbeitsschutz-Fachleute bewerten Arbeits- und Infektionsschutzmaßnahmen in Betrieben positiv
16.02.2021
Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) hat erste Ergebnisse der Studie zur betrieblichen Umsetzung der Arbeits- und Infektionsschutzmaßnahmen (Projektnummer F2513) vorgelegt. Im Hinblick auf die vorgelegten Ergebnisse äußert sich Prof. Isabel Rothe, Präsidentin der BAuA, sehr wertschätzend gegenüber den betrieblichen Anstrengungen: "Die Befragung der Arbeitsschutzfachleute verdeutlicht die große Motivation und umfangreichen Anstrengungen der Unternehmen, für ihre Beschäftigten ein hohes Schutzniveau herzustellen."
Kompletten Artikel lesen
BAG-Sonderbericht KW 06/2021 zur Marktbeobachtung im Güterverkehr
16.02.2021
Das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) berichtet im Rahmen der Marktbeobachtung regelmäßig über die Auswirkungen der Corona-Krise auf den deutschen Güterverkehrsmarkt. Die Ergebnisse der telefonischen Befragung ausgewählter Unternehmen stellen eine qualifizierte Momentaufnahme der aktuellen Wirkungen der Krise auf die Transport- und Logistikbranche dar. Der aktuell vorliegende BAG-Sonderbericht KW 06/2021 berücksichtigt Erkenntnisse und Informationen, die bis zum 10. Februar 2021 vorlagen.
Kompletten Artikel lesen
Österreich: Reaktion auf verschärfte Testpflicht für LKW-Fahrer bei Einreise nach Deutschland
16.02.2021
Die Autobahn A 22 (Brenner Autobahn) ist bereits ab Verona für Lkws gesperrt, sofern der Fahrer in Richtung Deutschland unterwegs ist und keinen negativen Coronatest vorweisen kann. Der österreichische Verband AISÖ hat klargestellt, dass Österreich keine eigenständigen Corona-Einreisebeschränkungen für Lkw-Fahrer im internationalen Verkehr verhängt.
Kompletten Artikel lesen
Corona Lettland: Tests für Fahrer bei mehr als 72 h Aufenthalt
15.02.2021
Auch Lkw-Fahrer müssen künftig bei Einreise nach Lettland einen negativen Coronatest mitführen, sofern sie sich in den 14 Tagen vor Einreise mehr als 72 h in einem Hochrisikoland (lettische Einstufung!) aufgehalten haben oder länger als 72 h in Lettland bleiben.
Kompletten Artikel lesen
DSLV warnt vor Eskalation einzelstaatlicher Einreisebestimmungen
15.02.2021
Äußerst besorgt zeigt sich der DSLV Bundesverband Spedition und Logistik über die Folgen der seit Sonntag, 14. Februar 2021 geltenden verschärften Einreisebestimmungen für Tschechien und Teile Österreichs nach Deutschland. Auch im Transportsektor Beschäftigte müssen ihre Einreise – selbst wenn sie nur im Transit durch die jetzt von Deutschland zu Virusvarianzgebieten erklärten Regionen fahren – ab sofort anmelden und einen zertifizierten Corona-Negativtest vorweisen. Durch diese neuen Hürden drohen erneut Grenzstaus, weiträumige Umfahrungen und im Ergebnis gestörte Lieferketten.
Kompletten Artikel lesen
Tschechien: Reaktion auf verschärfte Testpflicht für LKW-Fahrer bei Einreise nach Deutschland
15.02.2021
Wie der tschechische Verband der Straßentransportunternehmen Česmad mitteilt, verlangt die Tschechische Republik seit Mitternacht des 14. Februar 2021 von allen Fahrern von Gütertransporten, die das Land auf dem Weg nach Deutschland durchqueren wollen, einen negativen COVID-19-Test.
Kompletten Artikel lesen
Neue Virusvarianten-Gebiete: Slowakei, Tschechien und Tirol
15.02.2021
Da die neue Situation an den Grenzen zu Tschechien und Österreich auch Geschäftspartner und Niederlassungen im Ausland betrifft, senden wir Ihnen hier den sinngemäßen Inhalt der Meldung zur Einstufung von Tschechien, der Slowakei und Tirol als Virusvariantengebieten auch in englischer Sprache (am Ende des deutschen Textes).
Kompletten Artikel lesen
Corona: Aktuelle Informationen zum weiteren Verlauf des Kita- und Schulbetriebs
12.02.2021
Anlässlich des Bund-Länder-Beschlusses haben heute das Familien- und das Schulministerium Informationen zum weiteren Verlauf vorgelegt. In dem gestrigen Beschluss war vereinbart worden, dass die Länder im Rahmen ihrer Kultushoheit über die schrittweise Rückkehr zum Präsenzunterricht und die Ausweitung des Angebots an Kindertagesbetreuung entscheiden. Bereits gestern hatte die Schulministerin angekündigt, für die Grundschulen ab 22.2. Wechselunterricht vorzusehen.
Kompletten Artikel lesen
Corona Belgien: Ab 13.02.2021 keine Declaration sur l,honneur für Fahrer
11.02.2021
Ab Samstag, 13.02.2021 benötigen Lkw-Fahrer in Belgien nicht mehr die bisher zum Nachweis eines trifitgen Einreisegrundes erforderliche Declaration sur l,honneur.
Kompletten Artikel lesen
Abgabe von PoC-Schnelltests an Logistikunternehmen
11.02.2021
Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) weist darauf hin, dass auch Logistikunternehmen Antigen-Schnelltests über die im anhängenden Pdf-Dokument gelisteten Partner des BMG erwerben können. Ein Direktbezug bei Roche Diagnostics ist nicht möglich.
Kompletten Artikel lesen
Beschluss der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder (Stand 10.02.2021)
11.02.2021
Anbei finden Sie den Beschluss der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Bundesländer vom gestrigen Tag.
Kompletten Artikel lesen
Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfungen gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 (CoronaImpfV)
09.02.2021
Die Coronavirus-Impfverordnung wurde gestern (08.02.2021) in ihrer neuesten Version im Bundesanzeiger veröffentlicht.
Kompletten Artikel lesen
Corona Dänemark: Verschärfte Einreisebedingungen
08.02.2021
Dänemark hat seit dem 07.02.2021 seine Einreisebedingungen weiter verschärft. Unter anderem wurde eine zwingende 10-tägige Selbstisolation eingeführt. Lkw-Fahrer sind nur während ihrer Arbeit von dieser Selbstisolation ausgenommen. Außerhalb ihrer Arbeitszeit unterliegen sie der Isolationspflicht, können dieser jedoch in der Kabine des Lkws nachkommen.
Kompletten Artikel lesen
Corona Schweiz: Melde- und Testpflicht bei Einreise ab 8. Februar 2021 / Befreiung von Lkw-Fahrern
08.02.2021
Ab 8. Februar besteht bei der Einreise in die Schweiz eine Melde- und Testpflicht. Fahrer, die im Rahmen ihrer beruflichen Tätigkeit grenzüberschreitend Personen oder Güter befördern sind nun doch von der Meldepflicht ausgenommen. Ebenso besteht für Lkw-Fahrer auch keine Testpflicht.
Kompletten Artikel lesen
Corona Frankreich: Aufhebung des Winterfahrverbotes an Samstagen im Februar und März 2021 in der Region Auvergne-Rhône-Alpes
05.02.2021
Das Winterfahrverbot auf bestimmten Strecken in den französischen Alpen in der Region Auvergne-Rhône-Alpes an allen Samstagen vom 6. Februar bis 6. März 2021 von 07:00 Uhr bis 18:00 Uhr wird auf Grund der Coronasituation in diesem Jahr aufgehoben.
Kompletten Artikel lesen
Corona Österreich: Neue Einreisebestimmungen ab 10. Februar 2021
05.02.2021
Ab dem 10. Februar 2021 müssen sich Berufspendler elektronisch anmelden und sich mindestens 1 x wöchentlich einem Coronatest unterziehen. Lkw-Fahrer sind bei der Durchführung eines Transportes nach wie vor von den Einreisebestimmungen ausgenommen.
Kompletten Artikel lesen
Rückmeldungen zur Anwendung der Coronavirus-Einreiseverordnung und Landesverordnungen
05.02.2021
Nur vereinzelt erreichen den DSLV Bundesverband Spedition und Logistik sowie unseren Landesverband Spedition + Logistik im VVWL direkte Rückmeldungen zu den Konsequenzen, welche die Coronavirus-Einreiseverordnung oder die Landesverordnungen zu Quarantänemaßnahmen auf die betrieblichen Abläufe haben. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat den DSLV jetzt gebeten, zur besseren Unterfütterung seiner Argumentation gegenüber den Bundesministerien des Innen (BMI) und für Gesundheit (BMG), möglichst quantifizierbare Beispiele zu melden für Schwierigkeiten bei der Umsetzung der Verordnungen in der Speditions- und Logistikbranche (insbesondere im Bereich des Straßengüterverkehrs).
Kompletten Artikel lesen
Corona Portugal: Liste der weiterhin geöffneten Grenzübergänge
04.02.2021
Der internationale Güterkraftverkehr darf Portugal trotz der dort wegen der Infektionslage geschlossenen Grenzen weiter anfahren. Der portugiesische Schwesterverband des BGL übermittelt eine Liste der hierfür anzufahrenden Grenzübergänge.
Kompletten Artikel lesen
Coronavirus Italien: Aussetzung des Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Lkw über 7,5 t zGM am 7., 14., 21. und 28. Februar 2021
04.02.2021
Das italienische Verkehrsministerium hat angesichts der aktuellen Coronalage auch am 7., 14., 21. und 28. Februar 2021 das allgemeine Fahrverbot für Lkw über 7,5 t zGM an den Sonn- und Feiertagen ausgesetzt.
Kompletten Artikel lesen
Corona-Krise: Verlängerung Ausnahmegenehmigung vom Lkw-Fahrverbot an Sonn- und Feiertagen in elf Bundesländern
03.02.2021
Aufgrund der verlängerten Coronaschutzmaßnahmen des Bundes und der Länder hat das Bundesverkehrsministerium die Regierungen der Bundesländer gebeten, die befristete Aussetzung des Sonn- und Feiertagsfahrverbots für Lkw nach
§30 StVO über den 31. Januar 2021 hinaus zu verlängern. Damit sollen die Abläufe wichtiger Versorgungs- und Lieferketten bei Bedarf auch an Sonn- und Feiertagen gesichert werden.
Kompletten Artikel lesen
Frankreich: Informationen für den Straßengüterverkehr
03.02.2021
Frankreich hat eine aktualisierte Übersicht der von Lkw-Fahrern bei Einreise nach Frankreich zu beachtenden Vorschriften und mitzuführenden Dokumente veröffentlicht.
Kompletten Artikel lesen
Portugal: Neue Reisebeschränkungen zum 31. Januar 2021 in Kraft getreten
01.02.2021
Portugal hat auf Grund des hohen Infektionsgeschehens ein Ausreiseverbot für portugiesische Einwohner im Zeitraum vom 31. Januar bis 14. Februar 2021 erlassen. Reisen im Zusammenhang mit Gütertransporten sind grundsätzlich ausgenommen.
Kompletten Artikel lesen
Fristlose Kündigung nach Diebstahl von Desinfektionsmittel
01.02.2021
Nach einem aktuellen Urteil des LAG Düsseldorf rechtfertigt der Diebstahl von Desinfektionsmittel beim Arbeitgeber die fristlose Kündigung des Arbeitnehmers.
Kompletten Artikel lesen
Corona-Krise: Bruttoinlandsprodukt steigt im 4. Quartal 2020 um 0,1 Prozent
01.02.2021
Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) war nach den Berechnungen des Statistischen Bundesamtes im 4. Quartal 2020 gegenüber dem Vorquartal mit plus 0,1 Prozent (preis-, saison- und kalenderbereinigt) nahezu unverändert. Im Vergleich zum Vorjahresquartal, dem letzten Quartal vor Beginn der Corona-Krise, war das BIP im 4. Quartal 2020 preis- und kalenderbereinigt um 3,9 Prozent niedriger.
Kompletten Artikel lesen
Verlängerte Gültigkeit von Genehmigungen,Lizenzen und Bescheinigungen
29.01.2021
Die Europäische Kommission hat jetzt vorgeschlagen, die Gültigkeit von gewissen Genehmigungen, Lizenzen und Bescheinigungen, die in der Zeit vom 1. September 2020 bis 30. April 2021 auslaufen, weitere sieben Monate aufrecht zu halten. EU-Verkehrsminister und Europäisches Parlament müssen dem noch zustimmen.
Kompletten Artikel lesen
Corona: Neue Einreiseregelungen in Belgien
29.01.2021
In den vergangenen Tagen haben uns vermehrt Anfragen zu den Einreisemöglichkeiten aus Nordrhein-Westfalen/Deutschland nach Belgien insbesondere für Geschäftsreisende erreicht. Belgien hat mit einer Verordnung vom 26. Januar 2021 neue Einreiseregelungen erlassen.
Kompletten Artikel lesen
Aktuelle Informationen zum Schulbetrieb bis zum 12.02.2021
28.01.2021
Zwischenzeitlich hat das Land über den Schulbetrieb bis zum 12. Februar informiert, heute ausführlich mit einer Schulmail.
Kompletten Artikel lesen
Informationen der Finanzverwaltung NRW zu steuerlichen Corona-Hilfen für die Wirtschaft
28.01.2021
Aktuell möchten wir Sie auf Informationen der Finanzverwaltung NRW zur Verlängerung der steuerlichen Corona-Hilfen hinweisen.
Kompletten Artikel lesen
Corona Portugal: Testmöglichkeit auf dem Weg nach Deutschland
28.01.2021
Wie von der IRU gerade mitgeteilt, ist Figueras (Grenze Spanien-Frankreich) ein geeigneter Ort, um einen Parkplatz in Verbindung mit einem Testzentrum auf der Strecke Portugal-Deutschland zu finden.
Kompletten Artikel lesen
Corona-Krise: Erneute Verlängerung der Insolvenzantragspflicht
28.01.2021
Die Bundesregierung plant angesichts der weiterhin bestehenden wirtschaftlichen Beeinträchtigungen infolge der COVID 19-Pandemie, die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht erneut, diesmal bis zum 30. April 2021, zu verlängern.
Kompletten Artikel lesen
Corona-Krise: Überblick über die nationalen Grenzmaßnahmen betreffend Transportmitarbeiter innerhalb der EU
28.01.2021
Beiliegend übersenden wir Ihnen als Anhang einen aktuellen Überblick über die Regelungen der EU-Mitgliedsstaaten, die den Grenzübertritt von Beschäftigten im Transportgewerbe betreffen. Die Datei ergänzt die wöchentlich vom DSLV und den Verbänden des Güterkraftverkehrs, der Möbelspedition, des Werkverkehrs sowie der Paket- und Express-Logistik aktualisierten Übersichten der international und national geltenden Corona-Vorschriften.
Kompletten Artikel lesen
Referentenentwurf zur 3. SARS-CoV2-MPAV ÄndVO – Stellungnahme der BDA
27.01.2021
Der kurzfristig bekannt gewordene Referentenentwurf zur Dritten Verordnung zur Änderung der Medizinprodukte-Abgabeverordnung im Rahmen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite (3. SARS-CoV2-MPAV ÄndVO) vom 22. Januar 2021 (Anlage 1) sieht eine Lockerung bestehender Abgabebeschränkungen von In-Vitro-Diagnostika für den direkten Nachweis einer Covid-19-Infektion vor.
Kompletten Artikel lesen
Kontaktdaten zu Testzentren im Bayrisch-Tschechischen Grenzbereich
27.01.2021
Etliche Speditionen hatten angefragt, ob wir eine Zusammenstellung von Testzentren in der Bayrisch-Tschechischen Grenzregion haben.
Kompletten Artikel lesen
Corona Belgien: Declaration sur l honneur für Fahrer
27.01.2021
Belgien hat seine Einreisebedingungen mit Wirkung vom 27. Januar 2021 deutlich verschärft. U.a. gilt auch für Fahrer ab sofort die Pflicht zur Mitführung einer ausgefüllten "Declaration sur l´honneur" (Erklärung an Eides Statt").
Kompletten Artikel lesen
Corona-Krise: Schulungsbescheinigungen für Gefahrgutfahrer und -beauftragte werden erneut verlängert (ADR/RID)
26.01.2021
Deutschland hat am 25. Januar 2021 die multilateralen Vereinbarungen M333 und M334 (ADR) gezeichnet.
Kompletten Artikel lesen
Coronavirus: Portugal zum Virusvariantengebiet erklärt
26.01.2021
Entgegen unserer früheren Meldung aufgrund einer Information des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) wird Portugal nicht schon ab dem 25. sondern erst ab dem 27. Januar 2021 als Virusvariantengebiet eingestuft.
Kompletten Artikel lesen
DGUV: Infoblatt „Mit Trockeneis gekühlte Impfstoffe sicher transportieren“
25.01.2021
Aus aktuellem Anlass hat die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung DGUV das Infoblatt "Mit Trockeneis gekühlte Impfstoffe sicher transportieren“ veröffentlicht.
Kompletten Artikel lesen
DSLV spricht sich für Verlängerung der M330 aus: Neue MV in Aussicht
25.01.2021
Nach der geltenden Multilateralen Vereinbarung (M)330 bleiben alle Bescheinigungen über die Fahrerausbildung, deren Gültigkeit zwischen dem 1. März 2020 und dem 1. Februar 2021 endet, bis zum 28. Februar 2021 gültig. Diese Bescheinigungen werden um fünf Jahre verlängert, wenn der Fahrer die Teilnahme an einer ADR-Auffrischungsschulung nachweist und vor dem 1. März 2021 die entsprechende Prüfung bestanden hat. Gleiches gilt auch für die Schulungsbescheinigungen für Gefahrgutbeauftragte.
Kompletten Artikel lesen
Corona Irland / Frankreich: Ab 28.01.2021 Testpflicht für Fahrer, die aus Irland nach Frankreich einreisen
25.01.2021
Ab dem 28.01.2021 weitet Frankreich die bisher nur für aus GB einreisende Fahrer bestehende Pflicht, vor Einreise nach Frankreich einen Coronatest zu absolvieren, auch auf aus Irland kommende Fahrer aus.
Kompletten Artikel lesen
Corona Großbritannien: Neue Öffnungszeiten der Testzentren für Fahrer
25.01.2021
Viele der meist in den "haulier advice centres" angesiedelten Testzentren, an denen Lkw-Fahrer kostenlose Schnelltests für die Einreise nach Frankreich absolvieren können, haben neue Öffnungszeiten.
Kompletten Artikel lesen
Corona Deutschland: Seit dem 24.01.2021 erstmals Ausweisung von Hochinzidenzgebieten im Sinne der EinreiseVO
25.01.2021
Das BMVI informiert den BGl über die erstmalige Ausweisung von Hochinzidenzgebieten im Sinne der CoronavirusEinreiseVO vom 13.01.2021. Die Einstufung der Hochinzidenzgebiete ist seit gestern (24.01.2021) in Kraft.
Kompletten Artikel lesen
Corona Frankreich: Fahrer von neuer Testpflicht bei der Einreise aus EU-Staaten ausgenommen
25.01.2021
Die Medien berichten aktuell von der Einführung einer generellen Corona-Testpflicht für alle Personen, die aus anderen EU-Staaten nach Frankreich einreisen wollen, seit dem 24.01.2021. Wie französischen Verbände bestätigen, sind Fahrer von Lkw-Transporten von dieser Testpflicht ausgenommen.
Kompletten Artikel lesen
Corona Deutschland: Überblick zur Maskenpflicht
25.01.2021
Am vergangenen Dienstag, 19.01.2021, hatten sich Bund und Länder unter anderem auf eine verschärfte Maskenpflicht geeinigt. Was ist wie in den Verordnungen der deutschen Bundesländer umgesetzt worden?
Kompletten Artikel lesen
Corona Schweden: In Einzelfällen wird Lkw die Einreise nach Schweden fälschlicherweise verweigert
22.01.2021
Dem BGL sind Fälle bekannt, bei denen Lkw die Einreise aus Dänemark nach Schweden verweigert wurde. Nach Angaben der skandinavischen Verbände sind die kontrollierenden schwedischen Polizeibeamten offensichtlich nicht über die Ausnahmeregelungen vom Einreiseverbot für das Personal im Güterverkehr informiert.
Kompletten Artikel lesen
Aktuelle Informationen zur Kinderbetreuung bis zum 14.2.2021 + Programm zur Betreuungsentschädigung NRW
22.01.2021
Am 20. Januar 2021 hatten wir Sie über den Bund-Länder-Beschluss vom 19. Januar 2021 informiert und Ihnen weitere Informationen zur Umsetzung in NRW angekündigt. Aktuell hat das Land über die Kinderbetreuung bis zum
14. Februar und ein Programm zur Betreuungsentschädigung informiert. Hinweis: Zum Schulbetrieb liegen keine neuen Informationen vor; nach Aussage des Schulministeriums werden am Wochenende Gespräche mit den Schulbeteiligten-Verbänden geführt.
Kompletten Artikel lesen
Erneute Änderung in der Coronaschutzverordnung (ab dem 25.01.2021)
22.01.2021
Die neue Corona-Schutzverordnung für NRW gilt ab dem 25. Januar. Bis zum 14. Februar gelten dann teils schärfere Regeln. So ist es zum Beispiel in weiten Teilen der Öffentlichkeit Pflicht, eine medizinische Maske zu tragen.
Kompletten Artikel lesen
Weitere Änderungen zur "Überbrückungshilfe III"
22.01.2021
Vor dem Hintergrund der aktuellen Bund-Länder-Beschlüsse hat das Bundesfinanzministerium erneute Änderung an dem Programm verkündet.
Erklärtes Ziel ist es, die Überbrückungshilfe III in Zukunft "deutlich einfacher" auszugestalten und die Hilfen "einem größeren Kreis an Unternehmen zur Verfügung" zu stellen.
Kompletten Artikel lesen
Beitragsrecht - Erleichterte Stundung der Sozialversicherungsbeiträge für die Monate Januar und Februar 2021
21.01.2021
Der GKV-Spitzenverband (Anlage 1) teilt mit, dass die Voraussetzungen für das vereinfachte Stundungsverfahren für die Monate Januar und Februar 2021 verlängert werden. Konkret bedeutet dies, dass die Beiträge für die Monate Januar und Februar 2021 auf Antrag der vom Shutdown betroffenen Arbeitgeber längstens bis zum Fälligkeitstag für die Beiträge des Monats März 2021 gestundet werden können. Dabei wird davon ausgegangen, dass die angekündigten Wirtschaftshilfen für die Monate Januar und Februar 2021 den betroffenen Unternehmen bis Ende März 2021 vollständig zugeflossen sind.
Kompletten Artikel lesen
wbmonitor Umfrage 2020: Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Weiterbildungsanbieter
21.01.2021
Der vorläufige Datenstand der wbmonitor Umfrage 2020 zeigt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Weiterbildungsanbieter auf. Vom Lockdown ab Mitte März 2020 waren Weiterbildungsveranstaltungen unmittelbar betroffen und konnten bis zu dessen Aufhebung nicht in Präsenzform stattfinden. Fachschulen sowie Bildungseinrichtungen von Betrieben haben laut BIBB allerdings geringere wirtschaftliche Schäden verzeichnet.
Kompletten Artikel lesen
Einstufung der Tschechischen Republik zum Hochinzidenzgebiet
20.01.2021
Wie das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) mitteilt, bereitet die Bundesregierung aktuell die Einstufung der Tschechischen Republik als Hochinzidenzgebiet vor.
Kompletten Artikel lesen
Erste Informationen zum Thema "Homeoffice" und Arbeitsschutz nach dem Bund-Länder-Beschluss vom 19. Januar 2021
20.01.2021
Die Vereinbarungen von Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder vom gestrigen 19. Januar 2021 zum Thema Homeoffice und Arbeitsschutz werden nicht in der NRW-Corona-Schutzverordnung umgesetzt, sondern auf Bundesebene über die im Beschluss erwähnte Verordnung. Um auch im beruflichen Kontext die erforderlichen Kontaktreduzierungen zu erreichen, wird das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) erlassen (Anlage). Demnach sind Arbeitgeber verpflichtet, alle geeigneten technischen und organisatorischen Maßnahmen zu treffen, um betriebsbedingte Personenkontakte zu reduzieren. Unter anderem hat der Arbeitgeber seinen Beschäftigten im Falle von Büroarbeit oder vergleichbaren Tätigkeiten anzubieten, diese Tätigkeiten in deren Wohnung auszuführen, sofern keine zwingenden betrieblichen Gründe entgegenstehen. Liegen betriebliche Gründe dafür vor, dass eine Arbeit im Homeoffice nicht möglich ist, so müssen Arbeitgeber nach § 22 Abs. 1 ArbSchG auf Verlangen der zuständigen Behörde diese Gründe darlegen.
Kompletten Artikel lesen
BAG-Sonderbericht KW 02/2021 zur Marktbeobachtung im Güterverkehr
19.01.2021
Das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) berichtet im Rahmen der Marktbeobachtung regelmäßig über die Auswirkungen der Corona-Krise auf den deutschen Güterverkehrsmarkt. Die Ergebnisse der telefonischen Befragung ausgewählter Unternehmen stellen eine qualifizierte Momentaufnahme der aktuellen Wirkungen der Krise auf die Transport- und Logistikbranche dar. Der aktuell vorliegende BAG-Sonderbericht KW 02/2021 berücksichtigt Erkenntnisse und Informationen, die bis zum 13. Januar 2021 vorlagen.
Kompletten Artikel lesen
Corona Niederlande: Coronatests für Fahrer, die aus Großbritannien zurückkehren dürfen nicht älter als 24 Stunden sein
19.01.2021
Ab dem 19.01.2021 müssen Fahrer, die aus GB nach NL per Fähre einreisen, einen negativen Coronatest, der bei der Einschiffung nicht älter als 24 Stunden sein darf, vorlegen.
Kompletten Artikel lesen
Übergangsregelungen in Bezug auf die Verlängerung der Schlüsselzahl 95
19.01.2021
Da die Überarbeitung der sogenannten „Omnibus-VO zu COVID 19" derzeit nicht absehbar ist, haben die Ministerien einzelner Bundesländer inzwischen Sonderreglungen hinsichtlich der Eintragung der Schlüsselzahl „95“ erlassen. Demnach wird die Schlüsselzahl 95 unter bestimmten Voraussetzungen auch ohne Vorlage der erforderlichen Weiterbildungsbescheinigungen bis zum 30. Juni 2021 zuerkannt.
Kompletten Artikel lesen
Änderungen der NRW Corona-Einreiseverordnung ab 16. Januar 2021
18.01.2021
Aktuell hat die Landesregierung erneut Änderungen an dieser Verordnung vorgenommen. Anbei finden Sie die ab 16. Januar 2021 gültige Corona-Einreiseverordnung NRW (Anhang 1).
Kompletten Artikel lesen
Bestellmöglichkeiten für Handdesinfektions- und Flächendesinfektionsmittel
18.01.2021
Aufgrund der Virusmutation wird das Thema Hand- und Flächendesinfektionsmittel für die tägliche Hygienepraxis und die Firmenhygienepläne wichtiger.
Kompletten Artikel lesen
Corona Großbritannien: Behandlung von Fahrern mit positivem Testergebnis - Ergänzung
15.01.2021
Fahrer müssen sich bei der Ausreise aus Großbritannien in Richtung Frankreich zwingend einem Coronaschnelltest unterziehen. Was passiert mit Fahrern, deren Test positiv ausfällt?
Kompletten Artikel lesen
DSLV zur neuen Coronavirus-Einreiseverordnung
15.01.2021
Planungssicherheit für Speditions- und Logistikunternehmen zusätzlich eingeschränkt
Kompletten Artikel lesen
Corona-Einreiseverordnung erfasst auch den Güterverkehrssektor
15.01.2021
Seit dem 14. Januar 2021 gelten verschärfte Bedingungen auch für im Güterverkehrssektor Beschäftigte, die aus sogenannten Hochinzidenz- und Virusvariantengebieten nach Deutschland einreisen. Hierzu gehören Voranmeldungen und negative Covid-19-Testergebnisse.
Kompletten Artikel lesen
Coronavirus Deutschland: Muster-QuarantäneVO erneut angepasst
15.01.2021
Die Muster-Quarantäne-VO wurde erneut angepasst, um den Regelungen der Coronavirus-EinreiseVO Rechnung zu tragen.
Kompletten Artikel lesen
Infoseite für Corona-/KFW-Hilfen
15.01.2021
Unter diesem Link finden Sie interessante Informationen zu KfW-Corona-Hilfen!
Kompletten Artikel lesen
Coronavirus Italien: Aussetzung des Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Lkw über 7,5 t zGM am 17., 24. und 31. Januar 2021
15.01.2021
Das italienische Verkehrsministerium hat angesichts der aktuellen Coronalage auch am 17., 24. und 31. Januar 2021 das allgemeine Fahrverbot für Lkw über 7,5 t zGM an den Sonn- und Feiertagen ausgesetzt.
Kompletten Artikel lesen
Durch Coronavirus-Einreiseverordnung der Bundesregierung drohen Versorgungsengpässe
14.01.2021
Der Bundesverband Güterkraftverkehr Logistik und Entsorgung (BGL) e. V. aus Frankfurt am Main warnt die Bundesregierung angesichts des Beschlusses zur Coronavirus-Einreiseverordnung abermals davor, dass sie Versorgungsengpässe für Bevölkerung und Wirtschaft riskiert. Erhöht wird diese Gefahr durch weiterhin bestehende Unklarheiten im Hinblick auf die von den Bundesländern geregelten Quarantäne-Verordnungen.
Kompletten Artikel lesen
Corona Niederlande: Auch NL schreibt Corona-Tests für Fahrer vor, die aus GB zurückkehren
14.01.2021
Ab dem 15.01.2021 werden auch die Niederlande die Pflicht zur Vorlage negativer Coronatests für aus GB nach NL einreisende Personen auf Lkw-Fahrer ausweiten.
Kompletten Artikel lesen
Corona-Krise: Bruttoinlandsprodukt sinkt 2020 voraussichtlich um 5,0 Prozent
14.01.2021
Das preisbereinigte Bruttoinlandsprodukt (BIP) sinkt im Jahr 2020 gegenüber dem Vorjahr nach ersten Berechnungen des Statistischen Bundesamtes um 5,0 Prozent (kalenderbereinigt minus 5,3 Prozent). Die deutsche Wirtschaft ist somit nach einer zehnjährigen Wachstumsphase im Corona-Krisenjahr 2020 in eine tiefe Rezession geraten. Allerdings fiel der konjunkturelle Einbruch den vorläufigen Berechnungen zufolge insgesamt weniger stark aus als während der Finanz- und Wirtschaftskrise (minus 5,7 Prozent im Jahr 2009).
Kompletten Artikel lesen
Corona Deutschland: Erste RKI-Veröffentlichung zur "Virusvarianten-Gebieten" im Sinne der neuen CoronaEinreiseVO
14.01.2021
Das RKI hat in der Nacht zum 14.01.2021 erstmals "Virusvarianten-Gebiete" im Sinne der neuen Corona-EinreiseVO ausgewiesen.
Kompletten Artikel lesen
Corona Großbritannien: KEINE Testpflicht für Fahrer bei der Einreise nach Großbritannien
13.01.2021
Kursierende Gerüchte über eine bevorstehende Aufhebung der Ausnahme für Lkw-Fahrer von der allgemeinen Testpflicht bei Einreise nach Großbritannien sind unrichtig.
Kompletten Artikel lesen
Corona Großbritannien / Frankreich: Dokument zur Vorlage bei der Einreise von Großbritannien nach Frankreich
13.01.2021
Fahrer, die aus Großbritannien kommend nach Frankreich einreisen, benötigen neben dem negativen Coronatest auch ein ausgefülltes Formular "Travel Certificate to France from the United Kingdom / Attestation de déplacement vers la France depuis le Royaume-Uni", das auch eine eidesstattlicher Erklärung über den Gesundheitszustand einschließt.
Kompletten Artikel lesen
Coronaregionalverordnung zur Umsetzung der 15-km-Regelung in Hotspots
12.01.2021
Das Land hat mit Wirkung zum heutigen 12. Januar 2021 eine Verordnung zur Umsetzung der 15-Kilometer-Regelung in Hotspots („Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 durch einen eingeschränkten Bewegungsradius für Freizeitaktivitäten in Regionen mit erhöhter Infektionszahlen - Coronaregionalverordnung“) erlassen.
Kompletten Artikel lesen
Inkrafttreten des Sanierungs- und Insolvenzrechtsfortentwicklungsgesetzes
12.01.2021
Am 29.12.2020 wurde das Sanierungs- und Insolvenzrechtsfortentwicklungsgesetz im Bundesgesetzblatt verkündet. Es ist damit am 01.01.2021 in Kraft getreten. Das Artikelgesetz, das u. a. Änderungen der Insolvenzordnung und zum COVID-19 Insolvenzaussetzungsgesetz enthält, kann auf der Website des Bundesanzeiger Verlags unter folgendem Link aufgerufen werden: Bundesgesetzblatt Nr. 66_Sanierungs- und Insolvenzrechtsfortentwicklungsgesetz
Mit dem Gesetz des Unternehmensstabilisierungs- und Unternehmensrestrukturierungsgesetzes (StaRUG) wird ein vorinsolvenzliches Restrukturierungsverfahren eingeführt.
Kompletten Artikel lesen
Corona: Entwürfe für eine neue Muster-Quarantäne-Verordnung sowie eine generelle Einreiseverordnung
11.01.2021
Aktuell werden auf Bundesebene zwei neue Verordnungsentwürfe diskutiert, die die Behandlung von nach Deutschland einreisenden Personen vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie behandeln (Meldepflicht / Testpflicht / Quarantäne). Die Bundesverbände BGL, DSLV, AMÖ, BWVL und BIEK haben die derzeit zu diesen Entwürfen vorliegenden Informationen geprüft und sich zusammen auf Ministerebene dafür eingesetzt, dass unzumutbare Verschärfungen für den Straßengüterverkehr unterbleiben.
Kompletten Artikel lesen
Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung während der Arbeitszeit kann angeordnet werden
08.01.2021
Das Arbeitsgericht Siegburg hat in einer Entscheidung vom 16. Dezember 2020 entschieden, dass der Arbeitgeber das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung während der Arbeitszeit anordnen darf.
Kompletten Artikel lesen
Ansprüche auf Schutzimpfungen gegen das Coronavirus
08.01.2021
Innerhalb der Personen, die in Deutschland Anspruch auf Schutzimpfungen gegen das Coronavirus SARS-Cov 2 haben, sind gem. der “Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-Cov 2“ unsere Mitarbeiter im Transport- und Verkehrswesen als systemrelevant mit erhöhter Priorität der Gruppe 3 direkt nach beispielhaft den Personen mit mindestens vollendetem 70. Lebensjahr, Personen mit zu erwartendem schweren oder tödlichen Krankheitsverlauf und “Ärzten, Pflegepersonal und Gesundheitsdiensten“ (Gruppe 2) zugeordnet.
Kompletten Artikel lesen
Corona Großbritannien: Sachstand zum Erfordernis von Coronatests für Lkw-Fahrer
08.01.2021
Aktueller Sachstand zum Erfordernis von Coronatests für Lkw-Fahrer im Großbritannienverkehr
Kompletten Artikel lesen
NRW-Erlass zur Verlängerung der Fahrerlaubnisse C und D und Eintragung der Schlüsselzahl 95 in den Führerschein
07.01.2021
Die Bundesverbände setzten sich in Berlin und Brüssel mit Vehemenz für eine europäische Lösung von Ausnahmelösungen angesichts von COVID-19 Auswirkungen auf die Transportlogistik ein, d.h. eine Überarbeitung der Verordnung (EU) 2020/698 (Verordnung zur Festlegung besonderer und vorübergehender Maßnahmen im Hinblick auf den COVID-19-Ausbruch hinsichtlich der Erneuerung oder Verlängerung bestimmter Bescheinigungen, Lizenzen und Genehmigungen und der Verschiebung bestimmter regelmäßiger Kontrollen und Weiterbildungen in bestimmten Bereich des Verkehrsrechts; sog. „Omnibus-VO zu COVID 19“).
Kompletten Artikel lesen
Beschluss der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder (Stand 05.01.2021)
06.01.2021
Anbei finden Sie den Beschluss der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Bundesländer vom gestrigen Tag.
Kompletten Artikel lesen
Corona Großbritannien: Fahrer bestimmter Gefahrguttransporte müssen vor Erreichen von Kent getestet werden
06.01.2021
Fahrer bestimmter Gefahrguttransporte müssen ihre Coronatests vor der Ausreise von GB nach Frankreich bereits vor Erreichen der Grafschaft Kent durchführen lassen.
Kompletten Artikel lesen
Reichweite der neuen Entschädigungsregelung in § 56 Abs. 1a IfSG
06.01.2021
Der Bundestag hat die Ergänzung zur Entschädigungspflicht für betreuungspflichtige Eltern in § 56 Abs. 1a IfSG kurzfristig dem Gesetz über eine Corona-Sonderzahlung für Besoldungs- und Wehrempfänger angefügt, dem der Bundesrat am 18. Dezember 2020 zugestimmt hat.
Kompletten Artikel lesen
Anpassung pandemiebedingter Vorschriften im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins- und Stiftungsrecht
05.01.2021
Mit dem am 25. März 2020 im Bundestag beschlossenen Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht wurde erstmalig die Möglichkeit der virtuellen Mitgliederversammlung bei Vereinen / Verbänden auch ohne satzungsmäßige Grundlage geschaffen.
Kompletten Artikel lesen
Test- und Registrierungsvorschriften für Einreisende nach Norwegen
05.01.2021
In Norwegen gilt seit dem 21 Dezember 2020 eine Registrierungspflicht bei der Einreise. Seit dem 2. Januar 2021 besteht nun ebenfalls eine Testpflicht für Einreisende, von der Berufskraftfahrer allerdings ausgenommen sind.
Kompletten Artikel lesen
In UK bieten zusätzliche Testzentren kostenfreie Tests für Fahrer
05.01.2021
Nach Angaben der britischen Regierung wurden neben den bereits bestehenden zwei Testzentren am Flughafen Manston, entrance CT12 5FF, und der junction 8 der M20 weitere Testzentren an einigen der sogenannten "haulier advice sites" eingerichtet.
Kompletten Artikel lesen
Coronavirus Italien: Aussetzung des Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Lkw über 7,5 t zGM am 6. und 10. Januar 2021
05.01.2021
Das italienische Verkehrsministerium hat angesichts der aktuellen Coronalage auch am 6. und 10. Januar 2021 das allgemeine Fahrverbot für Lkw über 7,5 t zGM an den Sonn- und Feiertagen ausgesetzt.
Kompletten Artikel lesen
Bundesgesundheitsministerium hat Hinweise zu den Entschädigungsansprüchen nach § 56 IfSG überarbeitet
04.01.2021
Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat seine Hinweise zum Erstattungsverfahren nach § 56 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) überarbeitet.
Kompletten Artikel lesen
Corona / Brexit Großbritannien: Neue Infos für aus GB ausreisende Fahrer / Transporte
03.01.2021
Nach Angaben der britischen Regierung wurden mittlerweile weitere Testzentren eingerichtet, an denen Fahrer die für die Einreise nach Frankreich vorgeschriebene Corona-Schnelltests absolvieren können.
Kompletten Artikel lesen
Jahressteuergesetz 2020 veröffentlicht
30.12.2020
Das Jahressteuergesetz 2020, das unter anderem die Umsetzung des europäischen Mehrwertsteuer-Digitalpakets und Steuerentlastungen bei Homeoffice und Kurzarbeit vorsieht, ist am 28. Dezember 2020 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden.
Kompletten Artikel lesen
Corona Türkei: Verschärfte Maßnahmen bei Einreise - Lkw-Fahrer von den neuen Test- und Quarantäneanforderungen ausgenommen
30.12.2020
In der Türkei kommen im Kampf gegen das Coronavirus verschärfte Maßnahmen bei der Einreise zur Anwendung. TOBB und IRU bestätigen, dass Lkw-Fahrer und Seeleute von in der Türkei neu eingeführten Test- und Quarantäneanforderungen der türkischen Behörden ausgenommen sind.
Kompletten Artikel lesen
BA-Weisung zu Regelungen zum Verfahren Kurzarbeitergeld für das Jahr 2021
29.12.2020
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat die Fachliche Weisung Nr. 202012024 „Regelungen zum Verfahren Kurzarbeitergeld für das Jahr 2021“ veröffentlicht.
Kompletten Artikel lesen
Corona: Start des Antragsverfahrens für die Dezemberhilfe
29.12.2020
Am 22. Dezember 2020 hatten wir Sie über den aktuellen Sachstand zur November-/Dezemberhilfe informiert. Aktuell wurde das Antragsverfahren für die Dezemberhilfe gestartet, Anträge können ab sofort gestellt werden.
Kompletten Artikel lesen
Kurzarbeitergeld – Pauschalierte Nettoentgelte für das Kurzarbeitergeld für das Jahr 2021
29.12.2020
Aktuell hat die Bundesagentur für Arbeit (BA) die Tabellen mit den pauschalierten Nettoentgelten für das Kurzarbeitergeld für das Jahr 2021 veröffentlicht.
Kompletten Artikel lesen
Aktualisierte NRW-Einreiseverordnung in der ab heute (28.12.2020) geltenden Fassung
28.12.2020
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat für Einreisende aus Risikogebieten eine Testpflicht (Einreisetestung) beschlossen und hierzu die sogenannte Einreiseverordnung ergänzt.
Kompletten Artikel lesen
Großbritannien: Corona-Update zur Situation in Kent
28.12.2020
Offiziell wird von allen Fahrten nach Kent - d. h.zu den Häfen, dem Eurotunnel-Terminal etc. - in Richtung Frankreich abgeraten. Die britische Regierung veröffentlicht regelmäßige Updates zur Verkehrslage in Kent und den Testeinrichtungen für Fahrer.
Kompletten Artikel lesen
Erleichterungen für GB-Heimkehrer
26.12.2020
Wie das Bundesverkehrsministerium (BMVI) mitteilt, hat Deutschland in Übereinstimmung mit der Europäischen Kommission für den Zeitraum vom 24. Dezember 2020, 15:00 Uhr bis 28. Dezember 2020, 24:00 Uhr die Lenk- und Ruhezeitenregelung, für FahrerInnen im grenzüberschreitenden Einsatz, die während der Grenzschließungen UK - Frankreich zwischen dem 20. Dezember und 22. Dezember 2020 das Gebiet der Europäischen Union nicht erreichen konnten, gelockert.
Kompletten Artikel lesen
Gestrandete Fahrer in Großbritannien
24.12.2020
Unsere Bundesverbände stehen mit der Deutschen Botschaft in London in Kontakt, um die Fahrer zu unterstützen, die aktuell in Kent vor Dover und Eurotunnel „gestrandet“ sind. Sofern Ihre Fahrer betroffen sind, sollten sie sich bitte telefonisch an die Deutsche Botschaft unter Tel. +44 7956626107 wenden.
Kompletten Artikel lesen
Corona Großbritannien: Neue Infos zun den Fahrertests
23.12.2020
GB hat eine Website mit Details zu den Massentests für Fahrer eingerichtet.
Kompletten Artikel lesen
Corona Grobritannien: Massentests für Fahrer laufen nur schleppend an
23.12.2020
Die angekündigten COVID-Schnelltests für die Lkw-Fahrer, die wegen des französischen Einreisestopps für Reisende aus GB seit 2 Tagen vor Dover festsitzen, kommen offenbar nur schleppend in Gang.
Kompletten Artikel lesen
Erholungsurlaub und Kurzarbeit-Änderungen ab 2021 beachten!
23.12.2020
Nach einer bis zum 31. Dezember 2020 befristeten Sonderregelung hat die Bundesagentur für Arbeit (BA) in diesem Jahr davon abgesehen die Einbringung von Erholungsurlaub aus dem laufenden Urlaubsjahr zur Vermeidung von Kurzarbeit einzufordern. Diese Sonderregelung soll nicht verlängert werden.
Der nicht verplante Urlaub aus dem laufenden Urlaubsjahr ist damit grundsätzlich zur Vermeidung von Kurzarbeit einzubringen.
Kompletten Artikel lesen
Corona Großbritannien: Genauere Informationen zum Ablauf der wieder aufgenommenen Verkehre nach Frankreich
23.12.2020
Die International Road Transport Union (IRU) hat uns Informationen des britischen Verkehrsministeriums zukommen lassen, die Details zur Abwicklung der Tests und verkehrssteuernden Maßnahmen für die Wiederaufnahme der Verkehre nach Frankreich enthalten.
Kompletten Artikel lesen
Änderung von Corona-Schutzverordnung + Corona-Einreiseverordnung VK/Südafrika zum 23. Dezember 2020
23.12.2020
Mit der Änderungsverordnung (Anlage 1) werden zum 23. Dezember 2020 nochmals Änderungen an der Corona-Schutzverordnung und der Corona-Einreiseverordnung VK/Südafrika vorgenommen. Anbei erhalten Sie die ab 23. Dezember gültige Corona-Schutzverordnung (Anlage 2) sowie die Corona-Einreiseverordnung (Anlage 3).
Kompletten Artikel lesen
Corona: Verordnung der Bundesregierung zum Schutz vor einreisebedingten Infektionsgefahren
23.12.2020
Die Bundesregierung hat aktuell zum Schutz der Bevölkerung vor einer Ausbreitung des Corona-Virus eine zeitlich befristete Beschränkung der Beförderung von reisenden Personen aus dem Vereinigten Königreich, Nordirland und Südafrika verordnet. Außerdem ist eine Testnachweispflicht für Personen vorgesehen, die sich zuvor in den betroffenen Staaten aufgehalten haben. Die Verordnung gilt ab dem 22.12.2020, befristet bis zu dem Zeitpunkt der Aufhebung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch den Bundestag, längstens bis zum 06.01.2021.
Kompletten Artikel lesen
COVID-19 „ANTIGEN“ und „ANTIKÖRPER-SCHNELLTEST“
23.12.2020
Die Bezirksregierung NRW informiert in den Medien darüber, dass illegale Schnelltest im Umlauf sind und diese durch eine Firma aus Frechen in den Markt gebracht worden sind.
Betroffen seien 4.000 – 4.500 Kundinnen und Kunden. Es wird derzeit ein Rückruf dieser Test gestartet.
Kompletten Artikel lesen
Corona Großbritannien: Einreise nach Frankreich für Lkw-Fahrer wieder möglich
23.12.2020
In der Folge einer Vereinbarung zwischen Frankreich und Großbritannien dürfen Fahrer wieder über den Ärmelkanal nach Frankreich einreisen. Voraussetzung ist allerdings ein negativer Coronatest.
Kompletten Artikel lesen
Aktueller Sachstand und Informationen zur November-/Dezemberhilfe
22.12.2020
Im folgenden erhalten Sie einen aktuellen Sachstand zur November-/Dezemberhilfe.
Kompletten Artikel lesen
Corona: Vor-Veröffentlichung der überarbeiteten SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel
22.12.2020
Nach der ersten Veröffentlichung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel am 20. August 2020 wurde diese - wie verabredet - entsprechend der Hauptkritikpunkte von BDA und BDI überarbeitet. Diese Überarbeitung fand federführend im Ausschuss für Arbeitsstätten (ASTA) statt, alle weiteren BMAS-Ausschüsse wurden jedoch entsprechend ihrer fachlichen Zuständigkeit einbezogen.
Kompletten Artikel lesen
Verlängerung der steuerlichen Erleichterungen
22.12.2020
Das Bundesfinanzministerium hat bekannt gegeben, dass die steuerlichen Erleichterungen zur Abmilderung der Folgen der Covid-19-Pandemie verlängert werden.
Kompletten Artikel lesen
Corona Bulgarien: Aus GB kommende Fahrer ausgenommen vom Einreiseverbot
22.12.2020
Ab dem 22.12.2020 räumt Bulgarien für Fahrer internationaler Straßen- und Personenverkehre eine Ausnahme von dem am 21.12.2020 erlassenen Einreiseverbot für aus GB kommende Personen ein.
Kompletten Artikel lesen
Dritte Verordnung zur Änderung der 1. SprengV am 22. Dezember 2020 in Kraft getreten
22.12.2020
Mit der Änderung der 1. SprengV wird einmalig für das Jahr 2020 auch im Zeitraum vom 29. bis 31. Dezember das Überlassen pyrotechnischer Gegenstände der Kategorie F2 an private Verwender ohne eine sprengstoffrechtliche Erlaubnis deutschlandweit verboten. Adressaten der Änderung sind vor allem Hersteller und Händler von Feuerwerk. Für die Speditionsunternehmen werden sich teilweise Rückbeförderungen zu den Händlern und Herstellern ergeben.
Kompletten Artikel lesen
Corona Großbritannien: Fährverbindungen in die Niederlande weiter aktiv, aber bis Jahresende praktisch ausgebucht.
21.12.2020
Wie der BGL auf Anfrage vom niederländischen Schwesterverband TLN erfährt, befördern die Fähren zwischen GB und NL trotz des Ausbruchs der neuen COVID-19-Mutante in GB nach wie vor uneingeschränkt sowohl begleitete als auch unbegleitete Lkw-Transporte.
Kompletten Artikel lesen
Verlängerung und Änderung der Quarantäneverordnung NRW zum 21. Dezember 2020
21.12.2020
Aktuell ist die Quarantäneverordnung NRW verlängert und überarbeitet worden.Die Verordnung regelt, wer wann und für wie lange in Quarantäne muss, und sieht automatische und individuelle Quarantäneanordnungen vor. Die überarbeitete Verordnung tritt zum 21. Dezember in Kraft und am 18. Januar 2021 außer Kraft.
Kompletten Artikel lesen
Maßnahmen zur Eindämmung der neuartigen Mutation des Coronavirus SARS-CoV-2
21.12.2020
Im Vereinigten Königreich ist eine Mutation des Coronavirus SARS-CoV-2 entdeckt worden, die um bis zu 70 Prozent ansteckender ist als die ursprüngliche Form des Virus. Um die Verbreitung dieser Mutation einzudämmen, ergreifen zur Zeit viele europäische Staaten Maßnahmen, die den Transport und Verkehr aus dem Vereinigten Königreich einschränken. Flüge aus der Republik Südafrika sind den gleichen Beschränkungen unterworfen. Folgendes ist zu beachten:
Kompletten Artikel lesen
Corona Bulgarien: Einreiseverbot für aus GB kommende Personen
21.12.2020
Mit Wirkung vom 21. Dezember bis 31. Dezember 2020 untersagt Bulgarien die Einreise von Personen von einem britischen Abgangsort.
Kompletten Artikel lesen
Niedersachsen: Änderung der Quarantäne-Verordnungen
21.12.2020
Niedersachsen hat mit Wirkung zum 23. Dezember 2020 Änderungen der Quarantäne-Verordnung erlassen. Die wichtigste Änderung betrifft die Rückkehr von ausländischen Beschäftigten nach einem Aufenthalt in ihrem Heimatland.
Kompletten Artikel lesen
Großbritannien: Belgien untersagt nur Passagierverkehre
21.12.2020
Belgien untersagt mit Wirkung ab heute die Einreise von Personenverkehren aus Großbritannien. Güterverkehre bleiben weiter möglich.
Kompletten Artikel lesen
Erleichterte Stundung der Sozialversicherungsbeiträge für den Monat Dezember
21.12.2020
Die Erleichterung für Stundungen der Sozialversicherungsbeiträge wird für den Monat Dezember 2020 verlängert.
Kompletten Artikel lesen
Verbot von Flügen aus dem VK und neue NRW-Einreiseverordnung für Ein- und Rückreisende aus dem VK und Südafrika
21.12.2020
Aufgrund aktueller Meldungen über mutmaßlich deutlich ansteckendere Corona-Virusmutationen im Vereinigtem Königreich und Südafrika haben die Bundes- und die NRW-Landesregierung kurzfristig am Sonntag, den 20. Dezember 2020 Maßnahmen ergriffen, die einer Verbreitung der neuen Mutation in Deutschland entgegenwirken sollen.
Kompletten Artikel lesen
Großbritannien: Eurotunnel und Hafen Dover geschlossen
21.12.2020
Nachdem Frankreich die Einreise aus Großbritannien wegen der dort grassierenden neuen Corona-Mutation untersagt hat, wurde das Eurotunnel-Terminal Folkestone und der Hafen Dover geschlossen.
Kompletten Artikel lesen
Allgemeinverfügung Ausnahmen vom Arbeitszeitgesetz für Arbeiten in der Logistik für den Lebensmitteleinzelhandel und im Großhandel
21.12.2020
Aktuell gibt es eine weitere Allgemeinverfügung zum Thema Arbeitszeit für Arbeiten in der Logistik für den Lebensmitteleinzelhandel und im Großhandel:
Kompletten Artikel lesen
Niedersachsen setzt Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Lkw bis 31. Januar 2021 aus
18.12.2020
Auch das Bundesland Niedersachsen setzt das Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Lkw ab 7,5 Tonnen zulässiges Gesamtgewicht sowie Lkw mit Anhängern ab sofort bis zum 31. Januar 2021 aus. Das niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung hat dies im Rahmen einer allgemeinen Ausnahmegenehmigung gemäß § 46 Absatz 2 der Straßenverkehrsordnung (StVO) verfügt, um in der gegenwärtigen Phase des sich ausbreitenden Corona-Virus eine möglichst durchgängige Versorgung von Wirtschaft und Bevölkerung mit wichtigen Gütern zu gewährleisten und effiziente Lieferketten aufrecht zu erhalten.
Kompletten Artikel lesen
Rheinland-Pfalz erteilt Ausnahmegenehmigung vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot zur Vermeidung von Lieferengpässen wegen Ausbreitung Corona-Virus
17.12.2020
Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie erteilt die Landesregierung Rheinland-Pfalz mit sofortiger Wirkung eine allgemeine Ausnahmegenehmigung vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot nach § 30 Absatz 3 der Straßenverkehrsordnung (StVO) für den gewerblichen Transport von Gütern mit Lkw über 7,5 Tonnen zulässiges Gesamtgewicht sowie Lkw mit Anhängern.
Kompletten Artikel lesen
COVID-19 als Berufskrankheit und Arbeitsunfall
16.12.2020
Nach einer aktuellen Antwort der Bundesregierung (Anlage) kann eine durch COVID-19 verursachte Erkrankung eine Berufskrankheit im Sinne der Nr. 3101 der Berufskrankheitenliste sein. Voraussetzung sei allerdings, dass die Betroffenen Arbeitnehmer im Gesundheitsdienst, der Wohlfahrtspflege oder einem Laboratorium arbeiten oder durch eine andere Tätigkeit der Infektionsgefahr in ähnlichem Maße ausgesetzt seien. Grundsätzlich sei jedoch eine Anerkennung in allen Berufszweigen möglich.
Kompletten Artikel lesen
Erneute Änderungen in der Corona-Schutzverordnung + Änderungen in der Corona-Betreuungsverordnung
16.12.2020
Mit dem Artikel vom gestrigen Tage hatten wir Sie zuletzt über die Corona-Schutzverordnung informiert. Aktuell hat die Landesregierung Änderungen an dieser, sowie an der Corona-Betreuungsverordnung vorgenommen, die zum heutigen Tag in Kraft treten.
Kompletten Artikel lesen
Aussetzung der Insolvenzantragspflicht soll bis 31. Januar 2021 verlängert werden
15.12.2020
Die Bundesregierung plant angesichts der weiterhin bestehenden wirtschaftlichen Beeinträchtigungen infolge der COVID 19-Pandemie, die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht erneut, diesmal bis zum 31. Januar 2021, zu verlängern. Dies gilt jedoch lediglich für den Insolvenzgrund "Überschuldung". Im Falle des Insolvenzgrundes "Zahlungsunfähigkeit" bleibt es bei der gesetzlichen Insolvenzantragspflicht.
Kompletten Artikel lesen
Übersicht über Allgemeinverfügungen der Bezirksregierungen mit Ausnahmen vom Arbeitszeitgesetz für Arbeiten bei Paketdienstleistern + bei der Errichtung von Impfzentren
15.12.2020
Gemäß § 15 Abs. 2 Arbeitszeitgesetz (ArbZG) kann die Aufsichtsbehörde über die im Arbeitszeitgesetz vorgesehenen Ausnahmen hinaus weitergehende Ausnahmen von den gesetzlichen Arbeitszeitregelungen zulassen, soweit sie im öffentlichen Interesse dringend nötig werden. Hiervon haben die Bezirksregierungen aktuell nach Anweisung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW (MAGS) im Hinblick auf Arbeiten bei Paketdienstleistern + bei der Errichtung von Impfzentren Gebrauch gemacht.
Kompletten Artikel lesen
Aktuelle Informationen zur Kindertagesbetreuung vom 14.12.2020 bis 10.01.2021
14.12.2020
Aktuell hat Familienminister Stamp neue Informationen zur Kindertagesbetreuung vom 14. Dezember 2020 bis 10. Januar 2021 vorgestellt:
Kompletten Artikel lesen
Vorlage Einsatzbestätigungen bei Umzug oder Neumöbelauslieferung
14.12.2020
Die Bundesregierung hat in Übereinstimmung mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder ab dem 16. Dezember 2020 einen zweiten verschärften Lockdown verfügt. Die eintretenden Beschränkungen werden in einigen Bundesländern durch Ausgangssperren ergänzt.
Kompletten Artikel lesen
Verordnung zur Ausübung eines Freiwilligendienstes in einer epidemischen Lage (Freiwilligendienst-Verordnung)
14.12.2020
Die „Verordnung zur Ausübung eines Freiwilligendienstes in einer epidemischen Lage (Freiwilligendienst-Verordnung NRW)“ ist nun veröffentlicht worden und zum 12. Dezember 2020 in Kraft getreten (Anhang). Sie ist zunächst bis zum 31. März 2021 befristet. Sobald Informationen zur weiteren Umsetzung des Freiwilligendienstes – insbesondere zu den Entschädigungszahlungen – vorliegen, werden wir Sie selbstverständlich zeitnah informieren.
Kompletten Artikel lesen
Erste Änderung der Ersten Förderrichtlinie für das Bundesprogramm "Ausbildungsplätze sichern“ in Kraft getreten
14.12.2020
Mit der Änderung der Ersten Förderrichtlinie für das Bundesprogramm "Ausbildungsplätze sichern“ reagiert die Bundesregierung auf die weiterhin bestehende Corona-Krise und erleichtert die Fördervoraussetzungen für die Ausbildungsprämien nun deutlich. Übernahmeprämien und Zuschüsse zur Ausbildungsvergütung werden bis Mitte 2021 verlängert.
Kompletten Artikel lesen
Corona-Krise: Virtuelle Beschlussfassung für Betriebsräte bis 30. Juni 2021 verlängert
11.12.2020
Aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie haben Bundestag und Bundesrat die Möglichkeit zur virtuellen Beschlussfassung für Betriebsräte bis 30. Juni 2021 verlängert. Die aus Anlass der Corona-Pandemie neu eingeführte Sonderregelung des § 129 BetrVG, wonach Betriebsräte die Möglichkeit erhielten, Beschlüsse via Telefon- und Videokonferenz zu fassen, war zunächst bis 31. Dezember 2020 befristet.
Kompletten Artikel lesen
Finanzausschuss beschließt Corona-Pauschale für Homeoffice und Erleichterungen bei Steuerbefreiung für Corona-Beihilfen
11.12.2020
Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestags hat am 10. Dezember 2020 durch zahlreiche Änderungsanträge zum Entwurf eines Jahressteuergesetzes 2020 unter anderem eine sogenannte Corona-Pauschale für Homeoffice beschlossen. Demnach können Arbeitnehmer für jeden Kalendertag, an dem sie ausschließlich in der häuslichen Wohnung arbeiten, einen Betrag in Höhe von fünf Euro steuerlich geltend machen, wenn die Voraussetzungen für den Abzug von Kosten für ein häusliches Arbeitszimmer nicht vorliegen. Die Pauschale ist bis zu einem Höchstbetrag von 600 Euro im Jahr begrenzt und kann in den Jahren 2020 und 2021 geltend gemacht werden.
Kompletten Artikel lesen
Maskenpflicht nach der Coronaschutzverordnung NRW / Auslegung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW (MAGS)
08.12.2020
Die Coronaschutzverordnung NRW ist seit dem 1. Dezember 2020 in Kraft. Seit diesem Zeitpunkt erhalten wir wiederholt Fragen zu der Problematik, ob und ggf. unter welchen Voraussetzungen Beschäftigte und Kunden im Betrieb eine sog. Alltagsmaske tragen müssen. Diese Frage stellte sich insbesondere vor dem Gesichtspunkt, dass zahlreiche Unternehmen in den zurückliegenden Monaten sog. betriebliche Infektionsschutzkonzepte entwickelt haben, die sich an den Arbeitsschutzregeln bzw. Arbeitsschutzstandards des MAGS orientierten. Beispielsweise haben Unternehmen, bei denen produktions- oder dienstleistungsbedingt kein Abstand von mehr als 1,5 m gewährleistet werden konnte, zwischen den einzelnen Arbeitsplätzen sog. Plexiglasscheiben gesetzt. Ebenso haben die Unternehmen Beschäftigten, die aufgrund ärztlicher Bescheinigung keine Alltagsmaske tragen können, die Möglichkeit eröffnet, ein das Gesicht vollständig bedeckendes Visier zu tragen.
Kompletten Artikel lesen
BAG-Sonderbericht KW 49/2020 zur Marktbeobachtung im Güterverkehr
08.12.2020
Das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) berichtet im Rahmen der Marktbeobachtung im Vier-Wochen-Turnus über die Auswirkungen der Corona-Krise auf den deutschen Güterverkehrsmarkt. Die Ergebnisse der telefonischen Befragung ausgewählter Unternehmen stellen eine qualifizierte Momentaufnahme der aktuellen Wirkungen der Krise auf die Transport- und Logistikbranche dar. Der aktuell vorliegende BAG-Sonderbericht KW 49/2020 berücksichtigt Erkenntnisse und Informationen, die bis zum 3. Dezember 2020 vorlagen.
Kompletten Artikel lesen
Coronavirus Italien: Aussetzung des Sonn- und Feiertagsfahrverbotes für Lkw über 7,5 t zGM im Dezember 2020
08.12.2020
Das italienische Verkehrsministerium hat angesichts der aktuellen Coronalage auch im Monat Dezember 2020 das allgemeine Fahrverbot für Lkw über 7,5 t zGM an den Sonn- und Feiertagen im Monat Dezember 2020 ausgesetzt. Es wird daran erinnert, dass bereits seit dem Frühjahr das Fahrverbot für den internationalen Verkehr in Italien ausgesetzt ist.
Kompletten Artikel lesen
Corona: Verlängerung Schutzschirm zur Sicherung des Warenverkehrs
07.12.2020
Aktuell hat die Bundesregierung angekündigt, den Schutzschirm des Bundes zur Sicherung des Warenverkehrs bis Ende Juni 2021 zu verlängern. Der Bund wird ab Januar 2021 weiterhin eine Garantie für Entschädigungszahlungen der Kreditversicherer von bis zu 30 Milliarden Euro übernehmen. Die EU-Kommission muss der Verlängerung noch zustimmen. Die Kreditversicherer können damit durch die Garantie des Bundes weiterhin Kreditlimite im bestehenden Umfang von über 400 Milliarden Euro zur Verfügung stellen.
Kompletten Artikel lesen
Corona-Pandemie: G-BA verlängert Sonderregelung zur telefonischen Krankschreibung
04.12.2020
Wer an leichten Atemwegserkrankungen leidet, kann auch über den Jahreswechsel hinaus telefonisch bis zu 7 Tage krankgeschrieben werden. Ebenfalls können niedergelassene Ärztinnen und Ärzte eine Folgebescheinigung der Arbeitsunfähigkeit für weitere 7 Kalendertage telefonisch ausstellen.
Kompletten Artikel lesen
AMÖ-Spediteure trotzen Corona-Krise auch weiterhin (Pressemitteilung)
02.12.2020
Die rund 800 Mitgliedsunternehmen der AMÖ müssen schon aufgrund ihrer Spezialtätigkeit täglich improvisieren und können mit Krisen umgehen. In der aktuellen Corona-Pandemie zeigen sie einmal mehr ihre Anpassungsfähigkeit und ihr Durchhaltevermögen. Das ist das Ergebnis einer Folgebefragung, die der Bundesverband Möbelspedition und Logistik (AMÖ) e.V. durchgeführt hat.
Kompletten Artikel lesen
BAG-Ausnahmeregelung BKrFQ i.V.m. der 9. Bayerischen Infektionsschutzverordnung - Einschränkung/Verbot von Unterricht in Fahrschulen
02.12.2020
Aufgrund der Corona-Pandemie hat Deutschland auf Basis der Ende Mai 2020 in Kraft getretenen EU-Verordnung 2020/698 Deutschland u. a. die Fristen für
Kompletten Artikel lesen
Covid-19-Antigen-Schnelltests beim #LogistikHilft-Webshop
01.12.2020
Der #LogistikHilft-Webshop hat ab sofort Covid-19-Antigen-Schnelltests im Angebot. Die Tests sollten nur zur professionellen Diagnostik und von einer medizinischen Fachkraft angewendet werden.
Kompletten Artikel lesen
Corona-Schutzverordnung vom 30.11.2020 (ab 01.12.2020)
30.11.2020
Im Anhang finden Sie die neue Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaschutzverordnung – CoronaSchVO) des Landes NRW vom 30. November 2020, die am 1. Dezember 2020 in Kraft tritt.
Kompletten Artikel lesen
Merkblatt „Umziehen in Zeiten von Corona“
26.11.2020
Der Bundesverband Möbelspedition und Logistik (AMÖ) e. V. hat sein Merkblatt „Umziehen in Zeiten von Corona“ aktualisiert.
Kompletten Artikel lesen
Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefs/innen der Länder am 25. November 2020
26.11.2020
In der Anlage finden Sie den Beschluss der gestrigen Videoschaltkonferenz, der die aktuellen Maßnahmen zur Bekämpfung der SARS-Cov2-Pandemie enthält.
Kompletten Artikel lesen
Verordnung zum Anspruch auf Testung in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Testverordnung - TestV)
26.11.2020
Gestern sind Pläne aus dem Bundesgesundheitsministerium (BMG) für eine Verordnung zum Anspruch auf Testung in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Testverordnung, TestV) bekannt geworden, die wir Ihnen in der Anlage zur Information übermitteln.
Kompletten Artikel lesen
LBA beendet Verlängerung ablaufender DGR-Zertifikate trotz Corona-Einschränkungen
25.11.2020
Das Luftfahrt-Bundesamt (LBA) wird die bis zum 30. November 2020 befristete Regelung zur Verlängerung der Gültigkeit der DGR-Zertifikate nicht mehr verlängern und widerspricht damit der gegenteiligen Forderung des DSLV Bundesverband Spedition und Logistik. Somit können nur noch Schulungen, welche in diesem Monat ablaufen, letztmalig um bis zu vier Monate verlängert und dann bis zum 31.03.2021 nachgeholt werden.
Kompletten Artikel lesen
Coronavirus Ungarn: Fahrverbote wieder in Kraft
25.11.2020
Die am 13.11.2020.wegen der Corona-Situation verkündete vroläufige Ausnahme von den Fahrverboten für Lkw über 7,5 t ZGM wurde am 25.11.2020 wieder aufgehoben.
Kompletten Artikel lesen
Corona-Einreiseverordnung derzeit außer Kraft
24.11.2020
Nachdem ein Urlaubsrückkehrer vor dem Oberverwaltungsgericht mit seiner Klage gegen die Corona-Einreiseverordnung des Landes NRW am 20. November Erfolg hatte, hat nunmehr auch das Land bestätigt, dass die Corona-Einreiseverordnung damit generell außer Kraft ist.
Kompletten Artikel lesen
Griechenland: Grenzübergang Krystallopigi ab sofort auch für Lkws geschlossen
23.11.2020
Der griechisch-albanische Grenzübergang Krystallopigi steht ab sofort nicht mehr für Lkw-Verkehre zur Verfügung. Am griechisch-albanischen Grenzübergang Kakavia wird die Anzahl der einreisenden Personen pro Tag beschränkt.
Kompletten Artikel lesen
Bundestag verabschiedet Beschäftigungssicherungsgesetz
20.11.2020
Der Deutsche Bundestag hat am 20. November 2020 das Gesetz zur Beschäftigungssicherung infolge der COVID-19-Pandemie (Beschäftigungssicherungsgesetz - BeschSiG) verabschiedet. Mit den Neuregelungen wird die Regelung zur Erhöhung des Kurzarbeitergelds auf 70 Prozent (77 Prozent für Haushalte mit Kindern) ab dem vierten Monat und auf 80 Prozent (87 Prozent für Haushalte mit Kindern) ab dem siebten Monat für alle Beschäftigten, deren Anspruch auf Kurzarbeitergeld bis zum 31. März 2021 entstanden ist, bis zum 31. Dezember 2021 verlängert.
Kompletten Artikel lesen
Empfehlungen zur Tragezeitbegrenzungen von MNB
20.11.2020
Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) hat eine „Empfehlung zur Tragezeitbegrenzung für Mund-Nase-Bedeckungen (MNB) im Sinne des SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards und der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel“ veröffentlicht.
Kompletten Artikel lesen
Unterweisungskarte der BG Verkehr zum richtigen Lüften
20.11.2020
Die BG Verkehr hat aktuell eine neue Unterweisungskarte „Innenräume richtig lüften“ herausgegeben.
Kompletten Artikel lesen
Erleichterte Stundung der Sozialversicherungsbeiträge für den Monat November
18.11.2020
Mit Beginn des sogenannten Teil-Shutdown ab 2. November 2020 gelten wieder erleichterte Bedingungen für die Stundung der Sozialversicherungsbeiträge für den Monat November 2020.
Kompletten Artikel lesen
Coronavirus Frankreich: Geöffnete Restaurants für Fahrer
18.11.2020
Trotz des Lockdowns in Frankreich dürfen bestimmte Fernfahrerlokale weiterhin öffnen - nur für Fahrer.
Kompletten Artikel lesen
Coronavirus EU: Dringende BGL-Empfehlung zur Mitführung von Annex 3
18.11.2020
Unabhängig von der jeweiligen nationalen Vorschriftenlage empfiehlt der BGL Fahrern im internationalen Verkehr in EU-Staaten dringend stets die Mitführung des "Certificate for international Transport workers" aus Annex 3 der EU Green Lanes Guideline.
Kompletten Artikel lesen
Coronavirus Österreich: Keine Einreisebeschränkungen für den Güterverkehr
18.11.2020
Trotz des in Österreich ab gestern, 17. November 2020, erneut ausgerufenen Lockdowns bestehen keine Einreisebeschränkungen für Einreisen "zur Aufrechterhaltung des Güterverkehrs".
Kompletten Artikel lesen
Coronavirus Frankreich: Neue Version des Dokuments
17.11.2020
Neue Version des von Fahrern während des französischen Lockdowns mitzuführenden Dokuments "Justificatif de Déplacement Professionnel"
Kompletten Artikel lesen
Coronavirus Ungarn: Aufhebung von Fahrverboten
17.11.2020
Ungarn hebt Fahrverbote für Lkws bis auf weiteres auf.
Kompletten Artikel lesen
Coronavirus Italien: Ausweitung der Risikogebiete mit roter bzw. orangener Warnstufe
17.11.2020
Fahrer, die sich in italienischen Risikogebieten mit roter und orangener Warnstufe aufhalten, müssen stets eine Eigenerklärung mitführe. Die Liste der betroffenen Gebiete wurde ausgeweitet.
Kompletten Artikel lesen
Gemeinsames Verbändeschreiben: Corona-Quarantäneverordnungen gefährden Versorgungssicherheit - Ausnahmen für mobile Beschäftigte im Logistikgewerbe notwendig
16.11.2020
Als Anhang finden Sie das gemeinsame Anschreiben von AMÖ, BGL, BIEK, BWVL und DSLV an den Vorsitzenden der Ministerpräsidentenkonferenz und Regierenden Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, zur dringend erforderlichen Vereinheitlichung der auf Landesebene erlassenen Quarantäne-Verordnungen. Ein gleichlautendes Anschreiben wurde an Kanzleramtschef und Bundesminister für besondere Aufgaben, Herrn Helge Braun, versandt.
Kompletten Artikel lesen
Slowakei: Zeitweilige Lockerung bei den Bestimmungen zu Lenk- und Ruhezeiten
13.11.2020
In der Slowakei wurden viele Fahrer positiv auf COVID-19 getestet und müssen nun in Quarantäne. Daher hat die Slowakei eine befristete Lockerung der Bestimmungen zu den Lenk- und Ruhezeiten nach der EU Verordnung 561/2006 entschieden. Diese vorübergehende Lockerung gilt seit dem 11. November 2020 und wird voraussichtlich bis zum 10. Dezember 2020 gelten.
Kompletten Artikel lesen
Hinweis der Bundesagentur für Arbeit: Jetzt Anzeige auf Verlängerung des Kurzarbeitergeldes stellen
12.11.2020
Zuletzt hatten wir Sie über praxisrelevante Fragen zur Kurzarbeit informiert. Dazu gehörte auch der erneute Hinweis, dass für Unternehmen, die bis zum 31. Dezember 2020 Kurzarbeit eingeführt und bei der Arbeitsagentur angezeigt haben, die maximale Kug-Bezugsdauer auf bis zu 24 Monate, längstens bis zum 31. Dezember 2021, verlängert worden ist.
Kompletten Artikel lesen
Ergebnisse der 2. AMÖ-Umfrage zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie
11.11.2020
Im Anhang finden Sie die Auswertung der 2. Umfrage des Bundesverbandes Möbelspedition und Logistik (AMÖ) e. V. zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Möbelspeditionen.
Kompletten Artikel lesen
Auswirkung einer Unterbrechung der Kurzarbeit auf das Kurzarbeitergeld
11.11.2020
Zu Beginn der Corona-Pandemie haben auch zahlreiche Möbelspeditionen angesichts der Auswirkungen auf die Auftragssituation Kurzarbeitergeld für die Beschäftigten beantragt. Die wechselnden Phasen aus Lockdown, Arbeitsmöglichkeit, „Lockdown light“ und den Auswirkungen auf das Auftragsaufkommen haben dazu geführt, dass die Kurzarbeit nicht in allen Unternehmen durchgängiges Phänomen war, sondern teilweise komplett ausgesetzt wurde, in der aktuellen Phase aber wiedereingeführt werden soll. Um die Verunsicherung zu verringern, stellt der Bundesverband Möbelspedition und Logistik (AMÖ) e. V. eine aktuelle Ausarbeitung zur Verfügung, die vom Wirtschaftsprüfer der AMÖ, MNT Arnold Wirtschaftsprüfungsgesellschaft / Steuerberatungsgesellschaft, Biebricher Allee 39, 65187 Wiesbaden, dankenswerterweise überlassen wurde.
Kompletten Artikel lesen
Coronavirus Italien: Neue Einreisevorschriften und Coronaregeln
10.11.2020
Der Link der Gesundheitsbehörde Südtirol ASL ist nicht für die Meldung von LKW-Fahrern geeignet. Es wird empfohlen die Meldung per E-Mail abzugeben. Die Adressenliste der Gesundheitsbehörden wurde entsprechend geändert.
Kompletten Artikel lesen
"Beitragsfreie Ruheversicherung" der KRAVAG-LOGISTIK Versicherungs-AG
10.11.2020
Wir möchten Ihnen hiermit die nachfolgende Information der KRAVAG-LOGISTIK Versicherungs-AG weiterleiten:
Kompletten Artikel lesen
Coronavirus Frankreich: Aufhebung des Feiertagsfahrverbotes am 10./11. November 2020 für Lkw, die bestimmte Waren befördern
10.11.2020
In Frankreich wird das Feiertagsfahrverbot am 10./11. November 2020 (Armistice) für Lastkraftwagen über 7,5 t zGM, die Lebensmittel und Hygieneprodukte befördern, Umzüge durchführen bzw. Pakete befördern, von dem Fahrverbot ausgenommen.
Kompletten Artikel lesen
Coronavirus Slowakische Republik: Aufenthaltsbeschränkungen für Fahrer im Straßengüterverkehr von 48 Stunden
10.11.2020
In der Slowakischen Republik besteht derzeit eine landesweite Ausgangssperre zwischen 1:00 Uhr und 5:00 Uhr. Lkw-Fahrer sind grundsätzlich ausgenommen, müssen aber innerhalb von 48 Stunden das Territorium der Slowakischen Republik verlassen.
Kompletten Artikel lesen
Coronavirus Großbritannien: Streichung der Quarantäne-Ausnahme bei Fahrern, die sich in Dänemark aufgehalten haben
10.11.2020
Grundsätzlich gilt in Großbritannien eine Befreiung von der 14-tägigen Selbstisolation bei Einreise für Fahrer und Begleitpersonen von Gütertransporten. Für Fahrer/Begleitpersonen aus Dänemark sowie für Fahrer/Begleitpersonen, die sich in den letzten 14 Tagen vor Einreise nach GB in Dänemark aufgehalten haben, gilt diese Ausnahme seit Sonntag, 8. November 2020, nicht mehr.
Kompletten Artikel lesen
BAG-Sonderbericht KW 45/2020 zur Marktbeobachtung im Güterverkehr
10.11.2020
Das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) berichtet im Rahmen der Marktbeobachtung im Vier-Wochen-Turnus über die Auswirkungen der Corona-Krise auf den deutschen Güterverkehrsmarkt. Die Ergebnisse der telefonischen Befragung ausgewählter Unternehmen stellen eine qualifizierte Momentaufnahme der aktuellen Wirkungen der Krise auf die Transport- und Logistikbranche dar. Der aktuell vorliegende BAG-Sonderbericht KW 45/2020 berücksichtigt Erkenntnisse und Informationen, die bis zum 5. November 2020 vorlagen.
Kompletten Artikel lesen
Neue Einreiseverordnung für Nordrhein-Westfalen ab 9. November 2020
09.11.2020
Mit einer neuen Einreiseverordnung setzt das Land Nordrhein-Westfalen die Muster-Quarantäneverordnung des Bundes in Landesrecht um.
Kompletten Artikel lesen
Anforderungen an SARS-CoV-2 Tests
09.11.2020
Die Quarantäne-Verordnungen verlangen für verschiedene Ausnahmen von den Quarantäne-Pflichten ein schriftliches oder elektronisches negatives Testergebnis in Bezug auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2. Der zu Grunde liegende Test muss die jeweils geltenden Anforderungen des Robert Koch-Instituts erfüllen.
Kompletten Artikel lesen
Unzutreffende Beurteilung einer Corona-Erkrankung als Berufskrankheit oder Arbeitsunfall
09.11.2020
In letzter Zeit mehren sich Hinweise, dass öffentliche Stellen oder Organisationen Personen, die am Virus SARS-CoV-2 erkrankt sind, raten, die Anerkennung der Erkrankung als Arbeitsunfall oder als Berufskrankheit zu beantragen.
Kompletten Artikel lesen
Corona: Außerordentliche Wirtschaftshilfe November (Novemberhilfen)
06.11.2020
Die Bundesregierung erweitert die Hilfsangebote für Unternehmen, Betriebe, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen, die von den am 28. Oktober 2020 beschlossenen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie besonders betroffen sind. Die außerordentliche Wirtschaftshilfe für den Monat November (Novemberhilfe) bietet weitere zentrale Unterstützung in Form einer anteiligen Umsatzerstattung.
Kompletten Artikel lesen
Corona-Überbrückungshilfe für kleine und mittelständische Unternehmen - zweite Förderphase
06.11.2020
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWI) hat bekannt gegeben, dass ab dem 21. Oktober 2020 erneut Anträge auf Überbrückungshilfen für kleine und mittlere Unternehmen gestellt werden können, die von der Corona-Krise besonders betroffen sind. Die Überbrückungshilfe II umfasst die Fördermonate September bis Dezember 2020. Das Programm schließt an die Überbrückungshilfe I an, welche den Zeitraum Juli - August 2021 abgedeckt hat.
Kompletten Artikel lesen
Coronavirus Dänemark: Abriegelung/Lockdown in 7 Landkreisen Nordjütlands
06.11.2020
Die dänische Regierung hat für 7 Landkreise in Nordjütland auf Grund der Verbreitung einer Mutation des Coronavirus in Nerzfarmen eine Abriegelung/Lockdown für das gesamte Gebiet erlassen. Personen dürfen nur noch aus besonderen Gründen das Haus verlassen. Lkw-Fahrer, die Güter befördern, sind ausgenommen.
Kompletten Artikel lesen
Coronavirus Italien: Aussetzung des Sonntagsfahrverbotes für Lkw über 7,5 t zGM am 8., 15. und 22. November 2020
06.11.2020
Das italienische Verkehrsministerium hat angesichts der aktuellen Coronalage das allgemeine Fahrverbot für Lkw über 7,5 t zGM an den Sonntagen 8., 15. und 22. November 2020 ausgesetzt. Es wird daran erinnert, dass bereits seit dem Frühjahr das Fahrverbot für den internationalen Verkehr in Italien ausgesetzt ist.
Kompletten Artikel lesen
BMWi startet Matching-Plattform Schutzausrüstung
06.11.2020
Seit dem 5. November 2020 ist die neue Matching-Plattform Schutzausrüstung (MAPS) des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) online. MAPS stellt Unternehmen, öffentlichen Stellen und weiteren Einrichtungen verlässliche Informationen zum Bezug von Schutzmasken zur Verfügung. Gelistet werden ausschließlich Masken, die die EU-Standards für Medizinprodukte bzw. für persönliche Schutzausrüstung einhalten.
Kompletten Artikel lesen
Bundesverbände kritisieren Muster-Verordnung des Bundes zu Quarantänemaßnahmen
06.11.2020
Mit einem gemeinsamen Schreiben vom 30.09.2020 an das Bundesministerium des Innern, das Bundesministerium für Gesundheit, das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur sowie das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie haben die Bundesverbände AMÖ, BGL, BIEK, BWVL und der DSLV auf die Muster-Verordnung des Bundes zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des Coronavirus reagiert. Mit Schreiben vom 27.10.2020 hat Frau StS Zieschang, BMVI, geantwortet. In dem Schreiben haben die Verbände darauf hingewirkt, zeitlich unbegrenzte Ausnahmen für die Beschäftigten der Logistik und des Transportsektors weiterhin vorzusehen und die bislang geltenden Regelungen zu bewahren und nicht zusätzlich zu verschärfen.
Kompletten Artikel lesen
Verlängerung der COVID-19-Ausnahmeregelungen im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins- und Stiftungsrecht
06.11.2020
Mit dem Gesetz über Maßnahmen im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins-, Stiftungs- und Wohnungseigentumsrecht zur Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie (GesRuaCOVBekG) ist es den im Gesetzestitel genannten Gesellschaften ermöglicht worden, organschaftliche Beschlüsse auch in Textform zu fassen. Das ursprünglich bis Ende des Jahres 2020 befristete Gesetz ist mit der Verordnung zur Verlängerung von Maßnahmen im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins- und Stiftungsrecht zur Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie (GesRGenRCOVMVV) bis zum 31.12.2021 verlängert worden.
Kompletten Artikel lesen
Niederlande: Deutschland als Risikogebiet
03.11.2020
Ab heute Nachmittag (03.11.2020 15.00 Uhr) gilt daher für die Niederländer deutschlandweit der Farbcode "Orange". Reisen Sie nur bei Bedarf aus den Niederlanden nach Deutschland. Wenn Sie in die Niederlande zurückkehren, werden Sie 10 Tage lang unter Quarantäne gestellt.
Kompletten Artikel lesen
Coronavirus Deutschland: Gemeinsamer Brandbrief der Verbände zur Vereinheitlichung der deutschen Quarantänevorschriften für Transportpersonal
03.11.2020
Die Verkehrsverbände BGL, AMÖ, BIEK, BWVL und DSLV haben sich in einem Brandbrief an das Kanzleramt sowie den Vorsitzenden der Ministerpräsidentenkonferenz gewandt, um eine bundesweit einheitliche Freistellung symptomfreier Mitarbeiter von Transport- und Logistikunternehmen von Quarantäne-, Melde- und Testpflichten einzufordern.
Kompletten Artikel lesen
Coronavirus Italien: Verpflichtung zur Mitführung einer Eigenerklärung
03.11.2020
Für Fahrer, die beruflich bedingt nach Italien einreisen, bestehen weiterhin keinerlei Einreisebeschränkungen. Dennoch wird dringend empfohlen eine „Eigenerklärung für die Einreise nach Italien aus dem Ausland“ mitzuführen. Beiliegend finden Sie ein entsprechendes Formular neben einer deutschsprachigen Ausfüllhilfe.
Kompletten Artikel lesen
Schulungsbescheinigungen für Gefahrgutfahrer und -beauftragte werden erneut verlängert (MV330)
03.11.2020
Nach der bereits geltenden Multilateralen Vereinbarung (MV) 324 bleiben ADR-Schulungsbescheinigungen für Fahrzeugführer, deren Geltungsdauer zwischen dem 1. März 2020 und dem 1. November 2020 endet, noch bis zum 30. November 2020 gültig. Gleiches gilt auch für die Schulungsbescheinigungen für Gefahrgutbeauftragte.
Kompletten Artikel lesen
EUSt-Fälligkeitsverschiebung – Erhöhung der Gesamtsicherheit
02.11.2020
Durch die Verschiebung der Fälligkeit der Einfuhrumsatzsteuer verlängert sich der Globalisierungszeitraum auf drei Monate. Daher ist die Gesamtsicherheit für abgesicherte Aufschubkonten aufzustocken. Der DSLV weist darauf hin, dass eine Erhöhung der Sicherheitsleistung vermieden werden kann, wenn die Voraussetzungen vorliegen, die Einfuhrumsatzsteuer auf einem Konto ohne Sicherheitsleistung aufzuschieben.
Kompletten Artikel lesen
#LogistikHilft-Webshop mit Sonderkonditionen für Desinfektion
02.11.2020
Die Lage bezüglich Covid-19 hat sich erneut verschlechtert und #logistikHilft bietet folgende Sonderkondition:
Kompletten Artikel lesen
Zweite Förderrichtlinie zum „Bundesprogramm Ausbildungsplätze sichern“ in Kraft getreten
02.11.2020
Bis zum 30. September 2021 können KMU Anträge für die Förderung von pandemiebedingter temporärer Auftrags- und Verbundausbildung stellen und eine Prämie von 4.000 Euro je Auszubildender bzw. Auszubildendem erhalten, sofern der Geschäftsbetrieb des ursprünglich ausbildenden KMU vollständig oder zu wesentlichen Teilen pandemiebedingt von Schließungen oder erheblichen Auflagen betroffen ist, die eine Fortsetzung des Geschäftsbetriebs maßgeblich behindern.
Kompletten Artikel lesen
Auswirkungen bei Umsetzung der Muster-Quarantäneverordnung des Bundes für Ein- und Rückreisende aus Risikogebieten außerhalb Deutschlands durch die Länder
02.11.2020
Der Bund hat am 14. Oktober 2020 als Arbeitshilfe für die Länder eine neue Muster-Quarantäneverordnung für Ein- und Rückreisende aus Risikogebieten außerhalb Deutschlands veröffentlicht. Mit der Muster-Quarantäneverordnung will der Bund gewährleisten, dass bundesweit möglichst einheitliche Regelungen zur Anwendung gelangen. Vorschriften zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende aus Risikogebieten außerhalb Deutschlands zu erlassen, fällt grundsätzlich in die Zuständigkeit der Bundesländer. Die Länder müssen und werden im Rahmen ihrer Zuständigkeit entsprechende eigene Regelungen erlassen. In der Vergangenheit wurden von den Bundesländern viele, aber nicht alle Regelungen übernommen und teilweise weitere Regelungen hinzugefügt. Bei einer betrieblichen Erwägung, ob Mitarbeiter der Quarantäne unterliegen bzw. unterliegen könnten, muss deswegen immer die jeweils für das Bundesland erlassene aktuelle Quarantäneverordnung beachtet werden.
Kompletten Artikel lesen
Aktuelle Informationen des BMF zu steuerlichen Auswirkungen aufgrund der Corona-Pandemie
02.11.2020
Das Bundesministerium der Finanzen und die obersten Finanzbehörden der Länder haben verschiedene steuerliche Erleichterungen beschlossen, um die von der Corona-Krise betroffenen Steuerpflichtigen zu entlasten. Damit soll in erster Linie bei Unternehmen, die durch die Corona-Krise in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten sind, die Liquidität verbessert werden.
Kompletten Artikel lesen
NRW ergänzt Coronaeinreisverordnung – keine Meldepflicht mehr für Lkw-Fahrer, die sich für weniger als 24 Stunden in einem Risikogebiet aufgehalten haben
30.10.2020
NRW hat mit Stand 07.10.2020 die Verordnung zum Schutz von Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaeinreiseverordnung – CoronaEinrVO) vom 30.09.2020 in der ab dem 7. Oktober 2020 gültigen Fassung herausgegeben.
Kompletten Artikel lesen
Corona-Krise: Bruttoinlandsprodukt steigt im 3. Quartal 2020 um 8,2 Prozent
30.10.2020
Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist im 3. Quartal 2020 gegenüber dem Vorquartal – preis-, saison- und kalenderbereinigt – um 8,2 Prozent gestiegen. Den vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamts zufolge ist die deutsche Wirtschaft damit nach dem historischen Einbruch des BIP im 2. Quartal 2020 infolge der einsetzenden Corona-Pandemie kräftig gewachsen. Im Vorjahresvergleich ist die Wirtschaftsleistung allerdings deutlich im Minus: Das BIP lag im 3. Quartal 2020 preisbereinigt um 4,1 Prozent niedriger als ein Jahr zuvor.
Kompletten Artikel lesen
Betriebsschließungsversicherung
30.10.2020
Das LG München I hat entschieden, dass Versicherungsschutz aus einer Betriebsschließungsversicherung für wegen der COVID-19-Pandemie behördlich angeordnete Betriebsschließungen auch dann bestehen kann, wenn in den zugrundeliegenden Versicherungsbedingungen das Corona-Virus nicht ausdrücklich als Gegenstand der Versicherung genannt ist. Die Rechtsprechung zu dieser Rechtsfrage ist jedoch uneinheitlich.
Kompletten Artikel lesen
Coronavirus Weißrussland: Einreisebeschränkungen
30.10.2020
Wegen der aktuellen Entwicklung der Pandemie hat Weißrussland Beschränkungen für die Einreise von Personen aus Lettland, Litauen, Polen und der Ukraine erlassen. Fahrer im internationalen Verkehr sind davon ausgenommen.
Kompletten Artikel lesen
Corona-Krise Portugal: Neues Formular für den Straßengütertransport
29.10.2020
Aufgrund der erheblichen Zunahme neuer Fälle von COVID-19 hat die portugiesische Regierung beschlossen, den Personenverkehr zwischen den Gemeinden auf dem gesamten Staatsgebiet zwischen 00.00 Uhr am 30. Oktober 2020 und 6.00 Uhr morgens am 3. November 2020 zu verbieten.
Kompletten Artikel lesen
Beschluss der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder
29.10.2020
Anliegend erhalten Sie den Beschluss der gestrigen Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder. Dieser enthält weitreichende Konsequenzen für das öffentliche Leben.
Einige Punkte haben wir Ihnen aufgelistet:
Kompletten Artikel lesen
Ausnahme Sonn- und Feiertagsfahrverbot - Erlass NRW (Stand 28.10.2020)
29.10.2020
Mit Blick auf die wieder zunehmenden Anstrengungen zur Eindämmung der Verbreitung des sogenannten „Corona-Virus“ (SARS-CoV-2) ist die jederzeitige ausreichende Verfügbarkeit der für die Bevölkerung und Wirtschaft wichtigen Güter durch effiziente Lieferketten sicherzustellen. Vor diesem Hintergrund wird für das Land Nordrhein-Westfalen eine generelle Ausnahmegenehmigung gemäß § 46 Abs. 2 StVO vom Sonn-und Feiertagsfahrverbot gem. § 30 Abs. 3 und 4 StVO erteilt.
Kompletten Artikel lesen
Unterstützung des BAG Bundesamt für Güterverkehr mit Informationen zur Situation an den deutschen Grenzen
28.10.2020
Das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) bittet über unsere Bundesverbände AMÖ, BGL und DSLV um Unterstützung durch Informationen über aktuelle Situationen an den bundesdeutschen Grenzen.
Kompletten Artikel lesen
Coronavirus Kasachstan: Vorschriften für Fahrer im internationalen Verkehr
28.10.2020
Neue Vorschriftenlage für Fahrer internationaler Transporte aus / nach bzw. im Transit durch Kasachstan
Kompletten Artikel lesen
Coronavirus Italien: Nächtliche Ausgangssperren in den Regionen Latium, Lombardei und Kampanien
27.10.2020
In den Regionen Latium, Lombardei und Kampanien wurden restriktive Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus verabschiedet. So besteht in den Regionen Lombardei und Kampanien bis 13. November 2020 und Latium bis 23. November 2020 ein nächtliches Ausgangsverbot. Fahrer sind grundsätzlich ausgenommen, müssen aber eine Selbsterklärung mitführen.
Kompletten Artikel lesen
